Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer,

in wenigen Wochen wird die fünfjährige Amtszeit des gegenwärtigen Stadtrates Geschichte sein. Zwickau ist in dieser Zeit durch Höhen und Tiefen gegangen, insgesamt aber erneut ein Stück vorangekommen. Als nachweislich aktivste Ratsfraktion haben wir viele Entscheidungen mit beeinflusst oder sogar initiiert. Etliche unserer Zielsetzungen konnten wir ganz oder teilweise verwirklichen, bei anderen waren die Widerstände zu groß. Eine kleine Bilanz unserer Arbeit finden Sie ab Anfang April auf dieser Webseite.

Wir möchten unsere Arbeit natürlich gern fortsetzen. Notwendig dafür sind gute Wahlergebnisse sowohl für die Liste der BfZ als auch für die der GRÜNEN. Es konnten zahlreiche engagierte und kompetente Menschen dafür gewonnen werden, zu kandidieren. Derzeit läuft die Erarbeitung der Wahlprogramme. Die Schwerpunktsetzungen von BfZ und GRÜNEN werden sich natürlich ein Stück weit unterscheiden. Gemeinsam ist uns aber der Wille, Zwickau in jeder Hinsicht weiter voranzubringen und noch lebenswerter zu machen. Wir verstehen, dass derzeit viele Menschen mit Sorge in die Zukunft blicken. Aber diese bietet auch viele Chancen, und die wollen wir nutzen. Nur dadurch lassen sich Probleme lösen.

Bis zur Wahl, und natürlich auch danach, wird es viele Gelegenheiten geben, sich über unsere Arbeit und unsere Ziele zu informieren - online, auf der Straße und bei Veranstaltungen. Selbstverständlich sind sie herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.

Zwickau ist Ihr und unser Lebensmittelpunkt. Wir sollten uns mit Herz und Mut um ihn kümmern. Überlassen wir Zwickau keinesfalls Kräften, die lauthals Ängste schüren und einfache Lösungen verkünden. Sie bewirken nach jeglicher Erfahrung nichts außer Schaden.

Nehmen Sie bitte im kommenden Mai ihr Wahlrecht war. Prüfen Sie vorab genau, wem Sie Verantwortung für Zwickau übertragen wollen. Bürger für Zwickau und GRÜNE machen Ihnen gute Angebote. Aber nur SIE entscheiden.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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23.10.2017

Nachlese Sonderstadtrat 16.10.2017

Die Sondersitzung des Stadtrates zur Kündigung des Architekten Sebastian Thaut als Chefplaner Gewandhaus-Umbaus ist Geschichte. Was hat sie gebr acht? Wie zu er-warten war, konnten viele der durch die Antragsteller zur Einberufung der Sitzung aufgeworfenen Fragen nur ansatzweise beantwortet werden. Baubürgermeisterin Kathrin Köhler hatte dabei keinen leichten Job. Hielt sie sich vor allem zu Anfang der öffentlichen Sitzung noch heftig an ihrem Redemanuskript fest, ging sie später stärker aus sich heraus. In jedem Fall war das Bemühen erkennbar, das Informationsbedürfnis der Stadträte so gut es ging zu befriedigen. Warum die Bürgermeisterin dies nicht schon viel früher zumindest im Bau- und Bau- und Verkehrsausschuss getan hat, bleibt ihr Geheimnis. Sicher, zum Showdown kam es erst Ende September. Aber er hatte sich lange angedeutet. Und Stadträte mögen es nun mal nicht, aus der Presse von problematischen Entwicklungen zu erfahren, selbst wenn sie kaum Möglichkeiten zur Einflussnahme haben.

Wer auf Skandalöses gehofft hatte, wurde enttäuscht. Und den Alleinschuldigen gibt es wohl auch nicht. Alles nur auf Sebastian Thaut zu schieben, wäre zu einfach. Es ist das Zusammenspiel der am Bauvorhaben Beteiligten, das offenbar nicht funktionierte. Nur wenn Bauherr, Projektsteuerer, Chefplaner, Fachplaner und Bauausführende an einem Strang ziehen und willens sind, Streitigkeiten konstruktiv zu lösen, kann ein so schwieriges Bauvorhaben, wie die Gewandhaussanierung gelingen. Und wenn mal wirklich kein Einvernehmen erzielbar ist braucht es einen Entscheider, der die Marschrichtung verbindlich festlegt. Letztendlich kann dies nur der Bauherr, also die Stadt sein. Sie trägt dann natürlich auch die Verantwortung. Und der Bauherr muss auch entscheiden, ob er mit einem bestimmten Partner weiter zusammenarbeiten will oder nicht. Insofern ist die ausgesprochene Kündigung konsequent. Ob sie unvermeidlich war, steht auf einem anderen Blatt. Manchmal ist es auch wie bei einer zerrütteten Ehe: Die Chemie stimmt einfach nicht mehr. Dann muss man halt mit den Kosten und Problemen einer Trennung irgendwie zurechtkommen. Aber man sollte dann bei der Wahl des nächsten Partners umsichtiger sein.

Welche Schlussfolgerungen sind nun aus der Sondersitzung des Stadtrates zu ziehen?

1. Es muss künftig eine kontinuierliche Informierung des Stadtrates, und hier insbesondere des Bau und Verkehrsausschusses, über den Fortgang der Gewandhaussanierung und alle wichtigen damit in Zusammenhang stehenden Themen geben. Dies ist eine Bringschuld der Verwaltung, nicht erst wenn’s brennt.
2. Es muss ein wirksamer Mechanismus etabliert werden, der so tiefgreifende Zerwürf-nisse, wie sie insbesondere zwischen Projektsteuerer und Chefplaner offenbar bestanden, verhindert oder zügig einer Klärung und Entscheidung zuführt.
3. Es ist sicherzustellen, dass insbesondere das Hochbauamt seine Bauherrenfunktion ohne Abstriche sachgerecht ausübt. Inwieweit dazu strukturelle, ablauforganisatori-sche und oder personelle Veränderungen notwendig sind, muss unter Federführung der Baubürgermeisterin zügig geklärt werden.
4. Bauzeitverzug und Mehrkosten müssen so gering wie möglich gehalten werden. Das bedeutet auch, dass bis zur Neuvergabe der Planungsleistungen möglichst kein Stillstand auf der Baustelle herrscht.

Die Gewandhaussanierung ist kein Projekt von der Stange. Insofern sind Vergleiche mit dem Bau der Schwimmhalle in Schedewitz oder des Eckersbacher Stadions wenig aussagekräftig. Aber auch komplexe und schwierige Bauvorhaben lassen sich professionell steuern und umsetzen. Hier steckt die Stadt Zwickau offenbar noch immer in einem schmerzhaften Lernprozess.

 Nachlese Sonderstadtrat 2017-10-16.pdf


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