Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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23.10.2017

Nachlese Sonderstadtrat 16.10.2017

Die Sondersitzung des Stadtrates zur Kündigung des Architekten Sebastian Thaut als Chefplaner Gewandhaus-Umbaus ist Geschichte. Was hat sie gebr acht? Wie zu er-warten war, konnten viele der durch die Antragsteller zur Einberufung der Sitzung aufgeworfenen Fragen nur ansatzweise beantwortet werden. Baubürgermeisterin Kathrin Köhler hatte dabei keinen leichten Job. Hielt sie sich vor allem zu Anfang der öffentlichen Sitzung noch heftig an ihrem Redemanuskript fest, ging sie später stärker aus sich heraus. In jedem Fall war das Bemühen erkennbar, das Informationsbedürfnis der Stadträte so gut es ging zu befriedigen. Warum die Bürgermeisterin dies nicht schon viel früher zumindest im Bau- und Bau- und Verkehrsausschuss getan hat, bleibt ihr Geheimnis. Sicher, zum Showdown kam es erst Ende September. Aber er hatte sich lange angedeutet. Und Stadträte mögen es nun mal nicht, aus der Presse von problematischen Entwicklungen zu erfahren, selbst wenn sie kaum Möglichkeiten zur Einflussnahme haben.

Wer auf Skandalöses gehofft hatte, wurde enttäuscht. Und den Alleinschuldigen gibt es wohl auch nicht. Alles nur auf Sebastian Thaut zu schieben, wäre zu einfach. Es ist das Zusammenspiel der am Bauvorhaben Beteiligten, das offenbar nicht funktionierte. Nur wenn Bauherr, Projektsteuerer, Chefplaner, Fachplaner und Bauausführende an einem Strang ziehen und willens sind, Streitigkeiten konstruktiv zu lösen, kann ein so schwieriges Bauvorhaben, wie die Gewandhaussanierung gelingen. Und wenn mal wirklich kein Einvernehmen erzielbar ist braucht es einen Entscheider, der die Marschrichtung verbindlich festlegt. Letztendlich kann dies nur der Bauherr, also die Stadt sein. Sie trägt dann natürlich auch die Verantwortung. Und der Bauherr muss auch entscheiden, ob er mit einem bestimmten Partner weiter zusammenarbeiten will oder nicht. Insofern ist die ausgesprochene Kündigung konsequent. Ob sie unvermeidlich war, steht auf einem anderen Blatt. Manchmal ist es auch wie bei einer zerrütteten Ehe: Die Chemie stimmt einfach nicht mehr. Dann muss man halt mit den Kosten und Problemen einer Trennung irgendwie zurechtkommen. Aber man sollte dann bei der Wahl des nächsten Partners umsichtiger sein.

Welche Schlussfolgerungen sind nun aus der Sondersitzung des Stadtrates zu ziehen?

1. Es muss künftig eine kontinuierliche Informierung des Stadtrates, und hier insbesondere des Bau und Verkehrsausschusses, über den Fortgang der Gewandhaussanierung und alle wichtigen damit in Zusammenhang stehenden Themen geben. Dies ist eine Bringschuld der Verwaltung, nicht erst wenn’s brennt.
2. Es muss ein wirksamer Mechanismus etabliert werden, der so tiefgreifende Zerwürf-nisse, wie sie insbesondere zwischen Projektsteuerer und Chefplaner offenbar bestanden, verhindert oder zügig einer Klärung und Entscheidung zuführt.
3. Es ist sicherzustellen, dass insbesondere das Hochbauamt seine Bauherrenfunktion ohne Abstriche sachgerecht ausübt. Inwieweit dazu strukturelle, ablauforganisatori-sche und oder personelle Veränderungen notwendig sind, muss unter Federführung der Baubürgermeisterin zügig geklärt werden.
4. Bauzeitverzug und Mehrkosten müssen so gering wie möglich gehalten werden. Das bedeutet auch, dass bis zur Neuvergabe der Planungsleistungen möglichst kein Stillstand auf der Baustelle herrscht.

Die Gewandhaussanierung ist kein Projekt von der Stange. Insofern sind Vergleiche mit dem Bau der Schwimmhalle in Schedewitz oder des Eckersbacher Stadions wenig aussagekräftig. Aber auch komplexe und schwierige Bauvorhaben lassen sich professionell steuern und umsetzen. Hier steckt die Stadt Zwickau offenbar noch immer in einem schmerzhaften Lernprozess.

 Nachlese Sonderstadtrat 2017-10-16.pdf


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