Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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03.11.2017

Schlaglichter der Ratssitzung am 26.10.2017


Bevorrechtigung beim ruhenden Verkehr wird geprüft
Letztlich erfolgreich war ein Antrag unserer Fraktion, der den Entfall oder die Verringerung von Parkgebühren sowie die Reservierung von Stellplätzen für Fahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb prüfen lässt. Dies soll im Rahmen der bereits laufenden Erarbeitung eines neuen Parkraumkonzepts für Zwickau erfolgen. Zum einen soll so die Attraktivität der Elektromobilität in ihrer Einführungsphase weiter erhöht und zum anderen Werbung für Zwickau als zukunftsorientiertet Automobilstadt gemacht werden. Durch den Finanzausschuss war der Antrag aufgrund eines Stimmenpats (4:4) nicht befürwortet worden. In der entscheidenden Ratsdebatte gelang es aber doch, die Ratsmehrheit zu überzeugen. Siehe zum Thema auch unser Kommentar.

Gründerwettbewerb geht nochmal in den Ausschuss
Ein Antrag der SPD-Fraktion, wonach die Stadtverwaltung prüfen solle, ob ein Gründerwettbewerb ein geeigneter Beitrag zur Innenstadtbelebung in Zwickau sein kann, wurde nochmal in den Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen. Grund dafür war ein Änderungsantrag unserer Fraktion, der die Thematik „Instrumente zur Förderung innenstadtrelevanter Gründungen“ wesentlich breiter betrachtet haben möchte. Dies kann im Rahmen der Umsetzung des „Handlungskonzepts Wirtschaftsförderung 2025“ erfolgen, wobei dem Rat bis Juni 2018 erstmals zum Thema berichtet werden soll. In der Stadt Freiberg, auf die der SPD-Antrag Bezug nimmt, war ein Gründerwettbewerb aufgrund Teilnehmermangels nur mit viel Mühe zustande gekommen und wird wohl auch nicht wiederholt werden. Aus unserer Sicht sollten sich deshalb die Prüfungen nicht nur auf diese Form der Gründerunterstützung erstrecken. Mit der abschließenden Entscheidung ist im Dezember oder Januar zu rechnen.

Akteneinsichtsausschuss gebildet
Mit der Frage, welche Ursachen und Verantwortlichkeiten es für die Kündigung des Architektenvertrages mit dem "Atelier ST“ aus Leipzig durch die Stadtverwaltung im Zuge der Sanierung des Gewandhauses gibt, wird sich ab sofort ein Akteneinsichtsausschuss beschäftigen. Bis Februar 2018 soll er dem Stadtrat Bericht erstatten. Das ist schon wegen der Menge an Aktenmaterial ein durchaus ambitioniertes Ziel. Beantragt wurde der Ausschuss durch alle Ratsfraktionen mit Ausnahme der CDU, die jedoch seiner Bildung ebenfalls mehrheitlich zustimmte. Zwischenzeitlich haben die 9 Mitglieder des Gremiums ihre Arbeit aufgenommen

Haushalt eingebracht
Wie jedes Jahr im Oktober brachte Finanzbürgermeister Meyer auch diesmal wieder den Haushalt für das kommende Jahr ein. Er wirdin den kommenden Wochen intensiv diskutiert werden. Seine Verabschiedung ist für die Ratssitzuna am 14.12. vorgesehen. Näheres zum Haushaltsplan wird auf unserer Seite in Kürze zu finden sein.

Bürgerhaushalt – Verstetigung und methodische Weiterentwicklung
Neu eingebracht wurden 2 sich ergänzende Anträge zum Bürgerhaushalt. Während die CDU eine Festschreibung der Mittel dafür in Höhe von 300.000 € fordert, zielt der Antrag unserer Fraktion auf eine Verbesserung der Methodik des Bürgeretats ab. iDabei geht es vor allem um mehr und aussagekräftigere Ausgangsinformationen sowie einen größeren Einfluss der Bürgerinnen und Bürger auf die Auswahl der letztlich umzusetzenden Vorhaben. Beide Anträge werden nun erst mal den Finanzausschuss beschäftigen.

Zwischenbericht abgegeben
Zur Kenntnis genommen wurde ein Zwischenbericht zum Vorbereitungsstand der Landesausstellung 2020 in Zwickau und zum Jahr der Industriekultur in Sachsen. Beides findet zwar nicht unter Federführung der Stadtverwaltung statt, diese wurde jedoch beauftragt, ein Begleitkonzept zu erarbeiten, um durch die Ereignisse einen möglichst großen Aufmerksamkeitseffekt für Zwickau zu generieren. Der Anarbeitungsstand der Projekte ist jedoch noch nicht hinreichend fortgeschritten, um diesen Auftrag umsetzen zu können. Insbesondere was die Landesausstellung betrifft, gehen die Arbeiten aber rasch voran, so dass auch hinsichtlich des Begleitkonzeptes bald Konkretisierungen zu erwarten sind. Bereits im Stadtjubiläumsjahr 2018 soll das Thema Industriekultur eine Rolle spielen. Zu den entsprechenden Veranstaltungen gehören die 10. Steinkohlenbergbaukonferenz im September und das Jubiläum „150 Jahre August Horch“ im Oktober.

Und sonst noch
Bestätigt wurden die Jahresrechnungen für das Robert-Schumann-Konservatorium der Jahre 2015 und 2016 sowie eine fiskalisch sinnvolle Veränderung des Ausschüttungstermins von Gewinnanteilen des Stromversorgers enwia, zu denen indirekt auch die Stadt Zwickau gehört. Verabschiedet wurde auch eine weitere Änderung der Sondernutzungssatzung, die Blinden, Sehbehinderten und Rollstuhlfahrern, aber auch den Nutzern von Rollatoren und Kinderwagen eine hindernisärmere Benutzung der Gehwege sichern soll. Eingebracht wurde zudem Anträge von CDU und SPD im Vorgriff auf den kommenden Haushalt. Diese zielen zum einen auf eine Erhöhung des Verfügungsfonds Innenstadt und zum anderen auf die Sicherung von Zuschüssen in Höhe von jeweils 20.000 € an die trägervereine der Freibäder Pölbitz und Crossen ab.

 2017-10-25 Prinzipsache - Kommentar.pdf


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