Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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04.01.2018

Haushalt 2018 – eine schöne Bescherung (Kommentar)

Nun ist sie also vorbei, die Schlacht um den Haushalt 2018. Und eigentlich haben alle gewonnen, alle, außer einer, aber dazu später.

Auch diesmal gibt die Stadt Zwickau wieder mehr Geld aus, als sie einnehmen. Nach der Finanzplanung 2017 sollte das Defizit ca. 12 Millionen € betragen. Nun sind es über 24 Millionen geworden, vorausgesetzt die Haushaltsumsetzung erfolgt wie geplant. Dazu beigetragen haben viele Faktoren. Angefangen von deutlich geringeren investiven Zuweisungen des Landes über erhöhte Personalkosten und Baupreise bis hin zu einer gestiegenen Kreisumlage. Aber auch die Stadträte haben heftig am Ausgabehahn gedreht. Vor Weihnachten wurden Geschenke verteilt, viele Geschenke, gute Geschenke. Nicht jedem mögen alle gefallen, aber insgesamt ist doch eine Menge Segensreiches für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt herausgekommen.

Es wird wieder ein beitragsfreies letztes Kita-Jahr geben (Kosten fast eine Million € jährlich). Für die Instandhaltung von Fußwegen und ihre Beleuchtung stehen 250.000 € zusätzlich zur Verfügung, 500.000 € mehr gibt es für die Instandsetzung schadhafter Straßen. Dass 04 Bad und das Crossener Bad erhalten künftig Zuschüsse in Höhe von 30.000 € jährlich. Die Horterweiterung an der Dr. Martin-Luther-Schule wird von der Stadt vorfinanziert. Und auf unsere Initiative hin sind nun auch endlich 50.000 € investive Anschubfinanzierung für das geplante Umweltbildungszentrum der Grünen Liga an der Crossener Straße im Haushalt eingestellt. Sogar umstrittene Projekte, wie das Turnerheim in Cainsdorf, haben es in den Haushalt geschafft. Und damit sind noch lange nicht alle Wohltaten aufgezählt. Bemerkenswert daran ist besonders, dass man sich auf das umfangreiche Paket weitgehend im Konsens geeinigt hat. Nur wenige strittige Dinge wurden einzeln abgestimmt, aber auch hier fand sich zumeist eine Mehrheit. Kein Wunder, dass am Ende der Ratssitzung gemeinschaftlich das alte deutsche Weihnachtslied „O du fröhliche“ gesungen wurde. Im Festjahr des 900-jährigen Stadtjubiläums gibt es also für viele Zwickauerinnen und Zwickauer echt etwas zu feiern. Wer mag das schon an kommende Jahre denken? Z.B. Die Fraktion BfZ/GRÜNE.

Wer viel Geld ausgibt, sollte sich tunlichst auch um die Einnahmeseite kümmern. Entscheidend für eine gute Kassenlage ist eine florierende Wirtschaft. Sie spült nicht nur über die Gewerbesteuer Geld in die Kassen, sondern auch über die Grundsteuer, die kommunalen Anteile an der Einkommens- und der Mehrwertsteuer. Auch die Höhe notwendiger Lohnersatzleistungen und viele andere von der Lage der Wirtschaft abhängige Faktoren beeinflussen den Haushalt. Man sollte der Wirtschaftsförderung also die ihr gebührende Aufmerksamkeit schenken. Aber genau in diesem Punkt verweigerte sich der Rat. Zwar gelang es - nach langem Diskussionsprozess - das Büro für Wirtschaftsförderung mit 3,25 Planstellen mehr auszustatten, aber eine adäquate Erhöhung der Sachmittel fand nicht statt. Weder die Verwaltung noch der Stadtrat fühlten sich zuständig.
Unsere Stadträtin Constanze Arndt freilich, wollte nicht länger zuwarten. Sie beantragte eine konkret untersetzte Budgeterhöhung für die Wirtschaftsförderung von 120.000 €. Eigentlich würde sogar etwa das Zehnfache gebraucht, aber es wäre wenigstens ein Anfang gewesen. Doch ausgerechnet für dieses wichtige Anliegen stimmten nur 13 der 46 anwesenden Stadträte und die Oberbürgermeisterin. Das ist zu wenig, viel zu wenig, wenn man auch in Zukunft den Bürgerinnen und Bürgern Gutes tun will. Stattdessen warf man uns heftig vor, einen guten gefundenen Kompromiss nochmals aufschnüren zu wollen, was weder stimmte, noch wichtig wäre. Bereits in den Haushaltsverhandlungen hatten wir stets auf die Notwendigkeit einer Mittelerhöhung für die Wirtschaftsförderung gedrungen. Leider stießen wir auf taube Ohren, weil man das als Aufgabe der Verwaltung ansah. Dies ist zwar prinzipiell richtig, doch es gilt auch für alle anderen Bereiche, in denen Etatkorrekturen vorgenommen wurden. Wenigstens die CDU-Fraktion plagte am Ende wohl doch etwas das schlechte Gewissen, denn ihr Chef, Thomas Beierlein, kündigte in einer persönlichen Erklärung eine Initiative zur Unterstützung der Wirtschaftsförderung an. Man darf gespannt sein.

Es ist gut, dass der Haushalt letztlich eine breite Mehrheit fand, damit die Stadt handlungsfähig bleibt. Dass Frau Arndt ihre Zustimmung verweigerte, ist unter den gegebenen Umständen allerdings nur allzu verständlich und ein richtiges Signal. Noch hat Zwickau Rücklagen, von denen die Stadt zehren kann. Doch lange wird dies nicht mehr der Fall sein. Wir müssen deshalb alles tun, um die Solidität der Haushaltsführung zu verbessern, sonst wird es bald nichts mehr zu verteilen geben und man wird all die netten Weihnachtsgeschenke wieder einkassieren müssen. Das wäre dann sicher keine schöne Bescherung.

Wolfgang Rau



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