Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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26.02.2018

Nachlese Stadtratssitzung Februar 2018

Klimaanpassungskonzept beschlossen

Mit der Vorlage BV/009/2018 „Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie“ wurde eine wichtige Arbeits-grundlage für die künftige Zwickauer Stadtentwicklung beschlossen. Jede Kommune, so auch die unse-re, wird künftig auf den sich immer schneller vollziehenden Klimawandel reagieren müssen, um ihren Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine möglichst gute Lebensqualität bieten zu können. Grundlage dafür ist, dass man weiß, welche Konsequenzen die Klimaveränderungen im Gemeindegebiet voraus-sichtlich haben werden. Genau dies wird in der beschlossenen Vorlage sehr detailliert dargestellt. Auch wenn es zu diesem wichtigen Papier diesmal keine Diskussion gab, wird es künftig sicher noch für viel Gesprächsbedarf sorgen, nämlich dann, wenn dadurch Entscheidungen über Bebauungspläne, die Stadtgrüngestaltung, die Verkehrsentwicklung, den Hochwasserschutz und vieles andere anstehen.

Akteneinsichtsausschuss legt Abschlussbericht vor

Das Highlight der Sitzung stellte der Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zur Überprüfung und Aufarbeitung der aufgetretenen Probleme bei der Baumaßnahme „Umbau und Sanierung des Thea-terkomplexes, 1. Bauabschnitt Gewandhaus“ dar. Knapp 4 Monate lang hatten sich die 9 Ausschussmit-glieder durch die Aktenberge gequält, um hinter die genauen Ursachen der gravierenden Probleme bei der Theatersanierung zu kommen. Das Ergebnis war wenig überraschend: Den Alleinschuldigen gibt es nicht. Stattdessen wird in dem Bericht aufgezeigt, wie zu optimistische Ausgangsannahmen, Sparen an falscher Stelle, zu interpretationsfähige vertragliche Vereinbarungen, Kompetenzwirrwarr, Projektstops und Projektänderungen und wohl auch persönliche Animositäten das Desaster verursachten. Trotz die-ser vielschichtigen Gemengelage, konnte sich der Akteneinsichtsausschuss zu konkreten Empfehlungen an die Oberbürgermeisterin durchringen:

1. Der Verwaltung wird nahegelegt, eine außergerichtliche gütliche Einigung mit dem Architekturbüro Atelier ST, Gesellschaft von Architekten mbH, Leipzig herbeizuführen.
2. Der Ausschuss empfiehlt die Projektsteuerung in andere Hände zu legen.
3. Der Ausschuss empfiehlt eine Neubesetzung der Amtsleiterstelle des Hochbauamtes.
4. Die Durchsetzung / Umsetzung und Überarbeitung der Aktenordnung wird dringend angemahnt.

Das Ergebnis der Ausschuss Arbeit ist klarer, als man im Vorhinein erwarten durfte. Mit ursächlich dafür war wohl, dass es über alle Parteigrenzen hinweg eine konstruktive Zusammenarbeit der Ausschussmit-glieder gegeben hat. So sieht es jedenfalls unser Fraktionsvorsitzender Tristan Drechsel, der den Bericht des Akteneinsichtsausschusses im Rat mit großer Sachlichkeit vortrug. Nun ist es an der Oberbürger-meisterin, die Empfehlungen des Ausschusses zu prüfen und ggf. Konsequenzen zu ziehen. Man darf gespannt sein.

Rat entscheidet sich für Bürgerhaushalte „nach Gutsherrenart“

Seit 2013 gibt es in Zwickau Bürgerhaushalte. Das bedeutet, dass ein bestimmter Betrag an Haushalts-mitteln (bisher zwischen 150.000 und 300.000 € jährlich) für die Umsetzung von Vorschlägen reserviert ist, zu deren Einreichung die Bevölkerung im Vorfeld aufgerufen wird. Da stets mehr Vorschläge einge-hen, als Mittel zur Verfügung stehen, muss eine Auswahl getroffen werden. Dies erfolgt bislang prak-tisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch einige Vertreter der Fraktionen und den Finanzausschuss. Daran und an weiteren methodischen Problemen der Erarbeitung des Zwickauer Bürgerhaushalts, woll-te unsere Fraktion mit einem Antrag etwas ändern. Unsere Hauptanliegen waren:
1. Ausweitung und Konkretisierung der durch die Verwaltung bereitgestellten Ausgangsinformationen zur Erarbeitung des Bürgerhaushalts;
2. Schaffung spezieller Konsultationsangebote von Verwaltung und Politik, um den Bürgerinnen und Bürgern im Bedarfsfall die Erarbeitung umsetzungsfähiger Vorschläge zu erleichtern;
3. Erhöhung der Transparenz der Vorschlagsauswahl, verbunden mit der Möglichkeit für die Bevölke-rung, sich vor der Entscheidung über den Bürgerhaushalt nochmals dazu zu äußern.
4. Aufnahme einer regelmäßigen öffentlichen Berichterstattung der Verwaltung zum Umsetzungstand bereits beschlossener Bürgerhaushalte
5. Anregung einer weiterführenden Diskussion zur perspektivischen Ausweitung der Bürgerbeteiligung an Entscheidungen über die Verwendung von Haushaltsmitteln im freiwilligen oder wahlfreien Be-reich.
Leider fanden diese Anliegen im Rahmen der Vorberatung unseres Antrages bei den anderen Fraktionen kaum Akzeptanz. Auch wenn alle vor Wahlen gern von mehr Bürgerbeteiligung reden, wird in der Praxis diesbezüglich noch immer gemauert.
Anfang Januar reichte die Verwaltung eine Beratungsvorlage aus, die mehrere Vorschläge enthielt, wie Zwickau in diesem Jahr zu einem Bürgerhaushalt kommen könnte. In dieser Frage herrscht Zeitdruck, weil 2017 keine Maßnahmenvorschläge eingeholt wurden. Darüber hinaus enthielt die Vorlage eine Liste von aus Verwaltungssicht zulässigen Verwendungszwecken für Mittel des Bürgerhaushalts, sowie einen Vorschlag zur finanziellen Obergrenze darin einordnungsfähiger Einzelmaßnahmen (10% des Ge-samtbudgets, für 2018 also 30.000 €). Schließlich wurden noch einige Aussagen zum administrativen Ablauf der Erarbeitung künftiger Zwickauer Bürgerhauhalte getroffen. Diese beinhalten jedoch keinerlei Ansätze in Richtung der von uns formulierten Anliegen, sondern machen im Gegenteil Bürgerhaushalte künftig de facto zur Verwaltungsangelegenheit.
Dass die CDU-Fraktion nichts Besseres zu tun hatte, als die Verwaltungsvorlage fast 1:1 in einen Ände-rungsantrag zu unserem Hauptantrag umzuwandeln und dass Finanzausschuss und Stadtrat diesem auch noch zustimmten, macht betroffen bis wütend. Das Anliegen unseres Antrags wurde damit ins Gegenteil verkehrt. Wieder einmal hat sich, zumindest vorläufig, jener lustlose Politikstil durchgesetzt, der mit dafür verantwortlich ist, dass Zwickau seine Potentiale einfach nicht voll ausschöpft und entwickelt. Aber nur wenn das gelingt, haben wir eine gute Chance, die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern und nicht allmählig zum bedeutungslosen Provinznest zu verkommen. Die Fraktion BfZ/GRÜNE wird sich deshalb auch künftig für mehr qualifizierte Bürgerbeteiligung, einsetzen, nicht nur beim Bür-gerhaushalt.

AfD scheitert mit populistischem Antrag

Ein Antrag der AFD, die Aufwandsentschädigungen von Stadträten und beratenden Bürgern deutlich zu kürzen, und diese Mittel in die von Vereinen betriebenen Zwickauer Bäder zu stecken, scheiterte erwar-tungsgemäß. Zum einen strotzte der Antrag von formalen und inhaltlichen Fehlern, zum anderen sieht der Haushalt 2018 entsprechende Mittelerhöhungen für die Badbetreiber bereits vor. Gegen den Antrag argumentierten in der kurzen, aber heftig geführten Diskussion insbesondere unser Fraktionsmitglied Dr. Martin Böttcher und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Dr. Michael Luther. Beide sahen darin einen populistisch verbrämten Anschlag auf die kommunale Demokratie. Wenn Stadträte die Aufwendungen für ihr Ehrenamt nicht mehr hinreichend ersetzt bekämen, steuere man auf amerika-nische Verhältnisse zu, wo politische Funktionen fast nur noch von Wohlhabenden wahrgenommen werden könnten. AfD Fraktionschef Sven Itzek, seines Zeichens Immobilienmakler, fühlte sich durch diese Argumentation wohl irgendwie ertappt. Anders lassen sich die beleidigenden Ausfälle in seiner Gegenrede wohl kaum erklären.
Wie erwartet wurde der AfD-Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Aber Itzek wird es wohl wieder versuchen. Zu verlockend dürfte für ihn der Glaube daran sein, aus Antipathien gegen politisch Tätige Kapital schlagen zu können. Wie auch immer: Wir werden derlei Bemühungen auch weiterhin als das entlarven, was sie sind, nämlich Dünnbrettbohrerei.



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