Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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29.08.2018

Nachlese Stadtrat Mai 2018

In der Stadtratssitzung im Mai wurden erstmals überhaupt mehr Anträge der Fraktionen behandelt als Beschlussvorlagen der Verwaltung. Von den Themen her war die Tagesordnung aber recht überschaubar.

Durchaus bedeutsam ist aus unserer Sicht die Bestätigung des Radroutenkonzeptes für die Stadt Zwickau. Damit liegt erstmals eine verbindliche Arbeitsgrundlage für den Ausbau des Radwegenetzes in Zwickau vor. Nun muss es darum gehen bei der Umsetzung ein höheres Tempo zu erreichen als bisher.

Ein Kuriosum gab es bei den Anträgen der Fraktionen. Völlig unabhängig voneinander legten sowohl wir als auch die CDU einen Antrag zur Berufung eines Zwickauer Stadtschreibers / einer Zwickauer Stadtschreiberin vor. Dabei handelt es sich um eine spezielle Form der Kulturförderung, die auf der Basis eines befristeten Stipendiums schriftstellerisch Tätigen die Arbeit an ihren Werken ermöglicht. Sie wohnen dabei eine Zeit lang in einem historisch exponierten Gebäude der Stadt und nehmen im städtischen Kulturleben einige Verpflichtungen war. Die in dieser Zeit entstehenden Texte sollen zumindest teilweise deutliche Bezüge aufweisen. Die Arbeiten von Stadtschreibern finden erfahrungsgemäß weit über die Grenzen der Region hinaus Beachtung.
Stadtschreiber*innen können daher zu einer positiven Images Bildung für die Kommune beitragen. Beide Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Leider abgelehnt wurde unser Antrag zur Vorberatung von gestalterischen Vorgaben im Straßen und Wegebau der Stadt Zwickau. Dabei ging es darum, bei Vorhaben, die den Bau und die Instandsetzung von Verkehrswegen in der Stadt Zwickau betreffen, den Bau und Verkehrsausschuss bereits vor der Beschlussfassung zur Vergabe der Entwurfsplanung in die gestalterischen Überlegungen einzubeziehen, wenn diese über das zwingend Notwendige hinausgehen. Hintergrund des Antrags war, dass in den letzten Jahren immer mal wieder nicht unerhebliche Kosten in Zusammenhang mit gestalterisch fragwürdigen Lösungen zum Beispiel beim Straßenbegleitgrün oder der Anlage von Fußwegen oder Leitsystemen für Behinderte entstanden. Die Verwaltung nahm gegen das Ansinnen Antrags natürlich eine abwehrende Haltung ein. Klar, wer will sich schon in sein Geschäft hineinreden lassen. Und vielen Stadträten war die Beschäftigung mit der nicht immer einfachen Materie zu aufwendig. Schade, denn so bleibt es vorerst dabei, dass so mancher Euro im Straßen und Wegebau sinnvoller ausgegeben werden könnte.

Beschlossen wurde dagegen ein von den Linken eingebrachter Prüfauftrag, zur Machbarkeit eines Sozial Tickets in der Stadt Zwickau. Auch unsere Fraktion stimmte dem Papier zu, da die Fahrpreise im ÖPNV trotz hoher Subventionierungen für viele finanzschwache Menschen immer noch eine erhebliche Hürde für die Nutzung der Verkehrsmittel darstellen. Nunmehr soll, auch unter Nutzung der in Leipzig, Dresden und Chemnitz gemachten Erfahrungen mit Sozialtickets untersucht werden, ob und wie ein ähnliches Angebot auch den Zwickauerinnen und Zwickauern gemacht werden kann und was dies kostet. Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.

Der Stadtrat bestätigte ferner die Vorschlagslisten für die neue Wahlperiode der Schöffen, Herr Michael Kamolz und Herr Rüdiger Glaß wurden zu Geschäftsführern der HBK-Poliklinik gGmbH bestellt und durch eine Änderung der Sondernutzungssatzungen kann der Platz der Völkerfreundschaft nunmehr an 70 statt an 65 Tagen für Veranstaltungen genutzt werden.



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