Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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29.08.2018

Nachlese Stadtrat Mai 2018

In der Stadtratssitzung im Mai wurden erstmals überhaupt mehr Anträge der Fraktionen behandelt als Beschlussvorlagen der Verwaltung. Von den Themen her war die Tagesordnung aber recht überschaubar.

Durchaus bedeutsam ist aus unserer Sicht die Bestätigung des Radroutenkonzeptes für die Stadt Zwickau. Damit liegt erstmals eine verbindliche Arbeitsgrundlage für den Ausbau des Radwegenetzes in Zwickau vor. Nun muss es darum gehen bei der Umsetzung ein höheres Tempo zu erreichen als bisher.

Ein Kuriosum gab es bei den Anträgen der Fraktionen. Völlig unabhängig voneinander legten sowohl wir als auch die CDU einen Antrag zur Berufung eines Zwickauer Stadtschreibers / einer Zwickauer Stadtschreiberin vor. Dabei handelt es sich um eine spezielle Form der Kulturförderung, die auf der Basis eines befristeten Stipendiums schriftstellerisch Tätigen die Arbeit an ihren Werken ermöglicht. Sie wohnen dabei eine Zeit lang in einem historisch exponierten Gebäude der Stadt und nehmen im städtischen Kulturleben einige Verpflichtungen war. Die in dieser Zeit entstehenden Texte sollen zumindest teilweise deutliche Bezüge aufweisen. Die Arbeiten von Stadtschreibern finden erfahrungsgemäß weit über die Grenzen der Region hinaus Beachtung.
Stadtschreiber*innen können daher zu einer positiven Images Bildung für die Kommune beitragen. Beide Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Leider abgelehnt wurde unser Antrag zur Vorberatung von gestalterischen Vorgaben im Straßen und Wegebau der Stadt Zwickau. Dabei ging es darum, bei Vorhaben, die den Bau und die Instandsetzung von Verkehrswegen in der Stadt Zwickau betreffen, den Bau und Verkehrsausschuss bereits vor der Beschlussfassung zur Vergabe der Entwurfsplanung in die gestalterischen Überlegungen einzubeziehen, wenn diese über das zwingend Notwendige hinausgehen. Hintergrund des Antrags war, dass in den letzten Jahren immer mal wieder nicht unerhebliche Kosten in Zusammenhang mit gestalterisch fragwürdigen Lösungen zum Beispiel beim Straßenbegleitgrün oder der Anlage von Fußwegen oder Leitsystemen für Behinderte entstanden. Die Verwaltung nahm gegen das Ansinnen Antrags natürlich eine abwehrende Haltung ein. Klar, wer will sich schon in sein Geschäft hineinreden lassen. Und vielen Stadträten war die Beschäftigung mit der nicht immer einfachen Materie zu aufwendig. Schade, denn so bleibt es vorerst dabei, dass so mancher Euro im Straßen und Wegebau sinnvoller ausgegeben werden könnte.

Beschlossen wurde dagegen ein von den Linken eingebrachter Prüfauftrag, zur Machbarkeit eines Sozial Tickets in der Stadt Zwickau. Auch unsere Fraktion stimmte dem Papier zu, da die Fahrpreise im ÖPNV trotz hoher Subventionierungen für viele finanzschwache Menschen immer noch eine erhebliche Hürde für die Nutzung der Verkehrsmittel darstellen. Nunmehr soll, auch unter Nutzung der in Leipzig, Dresden und Chemnitz gemachten Erfahrungen mit Sozialtickets untersucht werden, ob und wie ein ähnliches Angebot auch den Zwickauerinnen und Zwickauern gemacht werden kann und was dies kostet. Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.

Der Stadtrat bestätigte ferner die Vorschlagslisten für die neue Wahlperiode der Schöffen, Herr Michael Kamolz und Herr Rüdiger Glaß wurden zu Geschäftsführern der HBK-Poliklinik gGmbH bestellt und durch eine Änderung der Sondernutzungssatzungen kann der Platz der Völkerfreundschaft nunmehr an 70 statt an 65 Tagen für Veranstaltungen genutzt werden.



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