Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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04.01.2018

Haushalt 2018 – eine schöne Bescherung (Kommentar)

Nun ist sie also vorbei, die Schlacht um den Haushalt 2018. Und eigentlich haben alle gewonnen, alle, außer einer, aber dazu später.

Auch diesmal gibt die Stadt Zwickau wieder mehr Geld aus, als sie einnehmen. Nach der Finanzplanung 2017 sollte das Defizit ca. 12 Millionen € betragen. Nun sind es über 24 Millionen geworden, vorausgesetzt die Haushaltsumsetzung erfolgt wie geplant. Dazu beigetragen haben viele Faktoren. Angefangen von deutlich geringeren investiven Zuweisungen des Landes über erhöhte Personalkosten und Baupreise bis hin zu einer gestiegenen Kreisumlage. Aber auch die Stadträte haben heftig am Ausgabehahn gedreht. Vor Weihnachten wurden Geschenke verteilt, viele Geschenke, gute Geschenke. Nicht jedem mögen alle gefallen, aber insgesamt ist doch eine Menge Segensreiches für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt herausgekommen.

Es wird wieder ein beitragsfreies letztes Kita-Jahr geben (Kosten fast eine Million € jährlich). Für die Instandhaltung von Fußwegen und ihre Beleuchtung stehen 250.000 € zusätzlich zur Verfügung, 500.000 € mehr gibt es für die Instandsetzung schadhafter Straßen. Dass 04 Bad und das Crossener Bad erhalten künftig Zuschüsse in Höhe von 30.000 € jährlich. Die Horterweiterung an der Dr. Martin-Luther-Schule wird von der Stadt vorfinanziert. Und auf unsere Initiative hin sind nun auch endlich 50.000 € investive Anschubfinanzierung für das geplante Umweltbildungszentrum der Grünen Liga an der Crossener Straße im Haushalt eingestellt. Sogar umstrittene Projekte, wie das Turnerheim in Cainsdorf, haben es in den Haushalt geschafft. Und damit sind noch lange nicht alle Wohltaten aufgezählt. Bemerkenswert daran ist besonders, dass man sich auf das umfangreiche Paket weitgehend im Konsens geeinigt hat. Nur wenige strittige Dinge wurden einzeln abgestimmt, aber auch hier fand sich zumeist eine Mehrheit. Kein Wunder, dass am Ende der Ratssitzung gemeinschaftlich das alte deutsche Weihnachtslied „O du fröhliche“ gesungen wurde. Im Festjahr des 900-jährigen Stadtjubiläums gibt es also für viele Zwickauerinnen und Zwickauer echt etwas zu feiern. Wer mag das schon an kommende Jahre denken? Z.B. Die Fraktion BfZ/GRÜNE.

Wer viel Geld ausgibt, sollte sich tunlichst auch um die Einnahmeseite kümmern. Entscheidend für eine gute Kassenlage ist eine florierende Wirtschaft. Sie spült nicht nur über die Gewerbesteuer Geld in die Kassen, sondern auch über die Grundsteuer, die kommunalen Anteile an der Einkommens- und der Mehrwertsteuer. Auch die Höhe notwendiger Lohnersatzleistungen und viele andere von der Lage der Wirtschaft abhängige Faktoren beeinflussen den Haushalt. Man sollte der Wirtschaftsförderung also die ihr gebührende Aufmerksamkeit schenken. Aber genau in diesem Punkt verweigerte sich der Rat. Zwar gelang es - nach langem Diskussionsprozess - das Büro für Wirtschaftsförderung mit 3,25 Planstellen mehr auszustatten, aber eine adäquate Erhöhung der Sachmittel fand nicht statt. Weder die Verwaltung noch der Stadtrat fühlten sich zuständig.
Unsere Stadträtin Constanze Arndt freilich, wollte nicht länger zuwarten. Sie beantragte eine konkret untersetzte Budgeterhöhung für die Wirtschaftsförderung von 120.000 €. Eigentlich würde sogar etwa das Zehnfache gebraucht, aber es wäre wenigstens ein Anfang gewesen. Doch ausgerechnet für dieses wichtige Anliegen stimmten nur 13 der 46 anwesenden Stadträte und die Oberbürgermeisterin. Das ist zu wenig, viel zu wenig, wenn man auch in Zukunft den Bürgerinnen und Bürgern Gutes tun will. Stattdessen warf man uns heftig vor, einen guten gefundenen Kompromiss nochmals aufschnüren zu wollen, was weder stimmte, noch wichtig wäre. Bereits in den Haushaltsverhandlungen hatten wir stets auf die Notwendigkeit einer Mittelerhöhung für die Wirtschaftsförderung gedrungen. Leider stießen wir auf taube Ohren, weil man das als Aufgabe der Verwaltung ansah. Dies ist zwar prinzipiell richtig, doch es gilt auch für alle anderen Bereiche, in denen Etatkorrekturen vorgenommen wurden. Wenigstens die CDU-Fraktion plagte am Ende wohl doch etwas das schlechte Gewissen, denn ihr Chef, Thomas Beierlein, kündigte in einer persönlichen Erklärung eine Initiative zur Unterstützung der Wirtschaftsförderung an. Man darf gespannt sein.

Es ist gut, dass der Haushalt letztlich eine breite Mehrheit fand, damit die Stadt handlungsfähig bleibt. Dass Frau Arndt ihre Zustimmung verweigerte, ist unter den gegebenen Umständen allerdings nur allzu verständlich und ein richtiges Signal. Noch hat Zwickau Rücklagen, von denen die Stadt zehren kann. Doch lange wird dies nicht mehr der Fall sein. Wir müssen deshalb alles tun, um die Solidität der Haushaltsführung zu verbessern, sonst wird es bald nichts mehr zu verteilen geben und man wird all die netten Weihnachtsgeschenke wieder einkassieren müssen. Das wäre dann sicher keine schöne Bescherung.

Wolfgang Rau



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