Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

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30.03.2018

Nachlese Stadtratssitzung März 2018

Verwaltungsvorlagen einstimmig verabschiedet

Es geschieht selten, manchmal aber doch. Alle Verwaltungsvorlagen der März Sitzung des Stadtrates wurden einstimmig verabschiedet. Allerdings handelte es sich überwiegend um Routineangelegenheiten. So ging es um Zuschüsse für Unternehmen mit städtischer Beteiligung, die Aufhebung veralteter Bebauungspläne und Veränderungen bei der Abgrenzung des Fördergebiete Marienthal.

Einigkeit herrschte auch bei der Verabschiedung des Vorhabenbeschlusses Baumaßnahme „Sanierung Grundschule Crossen Innenbereich und Außenbereich“ einschließlich Anbau eines eingeschossigen Hortgebäudes. Um Priorität und Finanzierung dieser Maßnahme war den Haushaltsverhandlungen der vergangenen Jahre immer wieder gerungen worden. 2018 schließlich sie Eingang in städtischen Etat. Verteilt auf mehrere Haushaltsjahre, werden voraussichtlich ca. 5 Millionen € Planungs- und Baukosten anfallen. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2020 vorgesehen.

Dass dem Rat und der Verwaltung die Zwickauer Kinder am Herzen liegen, spiegelt sich auch in einer weiteren Entscheidung wider. Bis 2020 soll ein Ersatzneubau der Kita Marienhof erfolgen. Diese ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand, so dass eine Sanierung nicht mehr sinnvoll erschien. Die Kosten sind mit 2,85 Millionen € veranschlagt. Die Kita Marienhof soll später als integrative Einrichtung betrieben werden, was bereits bei der Bauplanung berücksichtigt wird.

Abgeschlossen wurde die Sitzung mit der Einbringung von zwei Fraktionsanträgen. Zum einen möchte die DIE LINKE der Verwaltung einen Prüfauftrag zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr erteilen. Zum anderen soll die Verwaltung auf Veranlassung unserer Fraktion prüfen, wie Ordnung und Sicherheit im Bereich besonders frequentierter Orte der Stadt Zwickau erhöht werden können. Auslöser für diese Initiative waren Schmierereien, Vermüllung und Tätlichkeiten rund um den Neumarkt, die sich zu Beginn dieses Jahres erkennbar gehäuft haben. Beide Vorlagen wurden von der Oberbürgermeisterin in die Ausschüsse verwiesen.



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