Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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25.04.2018

Nachlese Stadtratssitzung April 2018

Die Tagesordnung war eigentlich überschaubar. Trotzdem zog sich die Ratssitzung am 19.04.2018 bis in die späten Abendstunden hin. Fast zwei Stunden lang löcherten Stadträten und Einwohner die Verwaltung mit zahlreichen Anfragen. Zudem wurde die Sitzung unterbrochen, damit die Sitzungsteilnehmer sich an der Stadtwette beteiligen konnten, die just an jenem Tage im Rahmen der 900-Jahr-Feier Zwickaus auf dem Hauptmarkt ausgetragen und natürlich gewonnen wurde.

Bald verbesserte Parkgebühren in Zwickau

Die Gestaltung der Zwickauer Parkgebühren, die in ihrer jetzigen Form 2013 eingeführt wurde, sorgte seit ihrem Inkrafttreten für viel Unmut. Mit der nun behandelten Novellierung der Parkgebührenordnung sollen nun lt. Verwaltung deutliche Verbesserungen eintreten. Die Ausweisung neuer Parkmöglichkeiten nahe des Hauptmarkts, ein besserer Zuschnitt der Tarifzonen, eine deutliche Parkgebührensenkung auf dem Platz der Völkerfreundschaft und anderen Flächen sind auch durchaus positiv zu bewerten. Die dennoch geäußerte Kritik unserer Fraktion in den Vorberatungen bezog sich allem darauf, dass die Abrechnung der Parkgebühren immer noch viel zu starre gehandhabt würde. Bei früheren Nachfragen zum Thema wurde stets erklärt, dass sich die in Zwickau verwendeten Parkautomaten nicht kurztaktig programmieren lassen. Eine wundersame Veränderung trat erst ein, als wir selbst eine funktionsfähige flexible Parkuhr-Simulationsapp vorstellten, und Gespräche mit den technisch verantwortlichen Mitarbeitern ankündigten. Nun soll doch eine ganze Menge mit der „alten“ Technik gehen. Nur Geldrückgabe bei Überzahlung ist weiterhin nicht möglich. Die Nachrüstung würde mindestens 200.000 Euro kosten. Na, schau‘n wir mal.
Da wir immer noch nicht restlos davon überzeugt sind, dass in punkto Parkgebühren bereits das Optimum gefunden ist, und auch das neue Parkraumkonzept noch aussteht, brachten wir einen Zusatzantrag ein. Dieser sieht für Juni 2019 eine Auswertung der bis dahin gesammelten Erfahrungen mit der novellierten Parkgebührenordnung und den umprogrammierten Parkuhren vor. Er wurde, wie auch die Verwaltungsvorlage selbst, einstimmig angenommen.

Kostenfreies letztes Kita-Jahr für alle Eltern kommt

Mit dem Haushaltsplan 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der LINKEN die Wiedereinführung des kostenfreien letzten Kita-Jahres für alle. Diese freiwillige soziale Leistung war das als Konsequenz des Gewerbesteuereinbruchs 2015/2016 gestrichen worden. Auch auf Grund der Anpassung an rechtsgültige Kalkulationsvorgaben wurde nun eine Anpassung der Kita-Gebührensatzung notwendig. Ein erster Versuch war im Februar 2018 daran gescheitert, dass insbesondere SPD und CDU eine geplante moderate Erhöhung der Elternbeiträge nicht mitgetragen wurde. Da diese aber auf gesetzlichen Vorgaben beruht, wird sie dennoch kommen, wenn auch erst 2019 und dann umso höher ausfallen. Im Stillen hofft man wohl, dass die Kita-Gebühren bald voll vom Land Sachsen übernommen werden. Derzeit deutet aber nichts darauf hin.
Erst einmal wurde in den Redebeiträgen jedoch die Entlastung der Eltern mit Kindern im Vorschulalter gefeiert. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 1 Million € jährlich. Geringverdiener und Empfänger von Sozialleistungen zur Existenzsicherung haben übrigens wenig von der Neuerung. Sie sind zumeist ohnehin von den Elternbeiträgen befreit. Da es bei einigen Fraktionsmitgliedern gewisse Zweifel am zielgerichteten Einsatz der Mehraufwendungen gab, die sie lieber in die Betreuungsqualität und die Ausstattung der Kitas gesteckt hätten, war unser Abstimmungsverhalten ausnahmsweise uneinheitlich.

Kostenübernahme für Schultaschenrechner ausgeweitet

In Zwickau werden nun auch die Kosten für Taschenrechner von Fünft- und Sechstklässlern übernommen. Dies geht über die gesetzliche Verpflichtung zur Kostenübernahme für Lernmittel hinaus. Nahezu alle Stadträte billigten diese weitere freiwillige soziale Leistung im Wertumfang von ca. 5000 € jährlich.

Heiße Diskussionen um Kostensteigerung CWG Turnhalle

Für Zündstoff sorgte die Diskussion um eine Kostensteigerung von 391.000 € in Zusammenhang mit dem Bau der Sporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium. Eigentlich ist der Mehraufwand sogar noch höher, jedoch wurde ein Teil davon durch Abstriche bei der Ausstattung der Sporthalle kompensiert. Baubürgermeisterin Kathrin Köhler gab sich alle Mühe darzustellen, dass die Kostenexplosion von mehr als 10 % der Bausumme nicht primär auf Schlampereien in der Verwaltung zurückzuführen sind. Ursächlich seien vielmehr konjunkturbedingte allgemeine Baupreissteigerungen, die sich in den Ergebnissen der Ausschreibungen niedergeschlagen haben, sowie veränderte Bauvorschriften mit kostenerhöhender Wirkung. Diese Argumentation überzeugte jedoch keineswegs alle Stadträte, und so entspann sich eine lebhafte Diskussion, die nicht immer sachlich verlief. Zur angespannten Atmosphäre trug wohl auch der ursprüngliche Deckungsvorschlag der Verwaltung für die überplanmäßigen Ausgaben bei. Dieser sah vor, Haushaltsmittel vom Projekt Turnerheim Cainsdorf, die in diesem Jahr nicht verausgabt würden, abzuziehen. Dagegen lief die CDU, vor allem aber im Vorfeld der Cainsdorfer Ortsvorsteher Sturm. Da dieser sich dabei u. a. massiv im Ton vergriff, sorgte für zusätzlichen Unmut. So dauerte es mehr als eine Stunde, bis sich der Rat mehrheitlich ins Unvermeidliche fügte, denn den Weiterbau der Turnhalle stellte niemand infrage. Allerdings werden die Mehrausgaben nun aus Steuereinsparungen beim Grundstücksrückkauf Verwaltungszentrum bereitgestellt. Das mehr oder minder unvorhergesehene Auftauchen dieser Geldquelle ist für alle Beteiligten ein Glücksfall. Die Debatte um die kostenseitige Seriosität städtischer Bauplanungen wird aber sicher weitergehen, auch in unserer Fraktion.

Glyphosat-Entscheidung vertagt

Die Hitzigkeit der vorangegangenen Debatte wirkte sich auch noch bei der Behandlung des Antrags unserer Fraktion zum Auslaufen des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden aus. Vor allem Sprecher von CDU und AFD kritisierten, dass der von der Verwaltung prognostizierte erhebliche Mehraufwand für die Unkrautbekämpfung ohne Glyphosat im laufenden Haushalt nicht gedeckt sei. Dass die Hauptwirkung des Antrags sich erst 2019 entfaltet, beeindruckte die Antragsgegner wenig. Da man in der Sache nicht weiterkam und Meinung gegen Meinung stand, verwies die Oberbürgermeisterin unseren Antrag in den Finanzausschuss, der sich damit noch nicht befasst hatte. Da damit eine Entscheidung frühestens Ende Mai erfolgen kann, und die Antragsumsetzung voraussichtlich nochmals mehrere Monate in Anspruch nehmen wird, dürfte der Zwickauer Glyphosatstopp nun endgültig erst im Jahr 2019 kommen. Aber auch das wäre durchaus ein Erfolg.

SPD-Anträge in Ausschüsse verwiesen

Die von der SPD gestellten Anträge zur Überprüfung der Höhe der Stadionmiete für den FSV Zwickau und die Prüfung einer weiteren Zentralisierung der Zwickauer Stadtverwaltung wurden entsprechend der Geschäftsordnung eingebracht, jedoch noch nicht diskutiert. Die Oberbürgermeisterin verwies sie in die zuständigen Ausschüsse.



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