Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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01.09.2015

Positionspapier zur Flüchtlingsproblematik in Zwickau der Fraktion Bürger für Zwickau/Grüne im Stadtrat Zwickau

Humanitärer und gesellschaftlicher Beitrag
Wir unterstützen, dass Zwickau seinen humanitären und gesellschaftlichen Beitrag zur Bewältigung bei der Erstaufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen leistet. Die Aufgabe muss unter Rahmenbedingungen umgesetzt werden, die sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, als auch für die oft traumatisierten AsylbewerberInnen erträglich sind. Zustände wie in Heidenau dürfen hier auf keinen Fall zugelassen werden. Nach der NSU-Problematik wäre das für das Image der Stadt und damit für die gesamte Stadtentwicklung der Super-Gau. Es liegt im ureigensten Interesse aller Zwickauerinnen und Zwickauer, dass es eine gestaltende kommunale Flüchtlingspolitik gibt. Die Informations- und Beteiligungspolitik des Landes gegenüber Kreis und Stadt ist hochgradig kritikwürdig. Aus den Vorfällen in Schneeberg, Heidenau und anderen Orten muss diesbezüglich endlich mehr gelernt werden. Die Errichtung und Betreibung von Erstaufnahmeeinrichtungen ist ganz klar, Aufgabe des Landes. Zwickau muss aber die Forderung erheben, wirklich ausreichende Ressourcen für die Betreuung der zahlreichen Ankömmlinge bereitzustellen.

Wissen und Verständnis
Als besonders wichtig erachten wir, dass sich die Menschen, die zu uns kommen, während der oft monatelangen Wartezeit auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag von Anfang an, sinnvoll beschäftigen können. Es braucht auch „moderierte“ niederschwellige Kontaktangebote zwischen Asylbewerbern und Bevölkerung. Abgelehnt wird bekanntlich vor allem das (oder die), was man nicht kennt. Es muss auf beiden Seiten, Wissen und Verständnis für die kulturellen Eigenheiten vermittelt werden. All das könnte in ein beispielgebendes Modell des Umgangs mit neu angekommenen Asylbewerbern einfließen.

Professionelle Arbeit
Es sollte umgehend (wenn nicht bereits in Vorbereitung) eine zeitweilige „Task-Force“ gebildet werden, die sich um die Dutzenden praktischen Fragen kümmert, die aus der Etablierung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Zwickau resultieren. Alle verantwortlichen Beteiligten sollten im erheblichem Umfang an der Lösung der anstehenden Aufgaben mitwirken (insbesondere ausgewählte Vertreter von Ämtern der Stadtverwaltung und des Kreises, von Sozialverbänden, der Polizei, des Sächsischen Staatsministeriums für Gleichstellung und Integration). Auch Vertreter von Kirchen, des Stadtrates, von Bildungseinrichtungen, Sport- und anderen Vereinen, der Ärzteschaft und interessierte Bürger sollten in geeigneter Form beratend beteiligt werden. Wir halten die Schaffung von professionellen, den neuen Bedingungen angepasste Strukturen für Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst für notwendig.
Der Landkreis sollte mindestens einen hauptamtlichen Beauftragten für alle relevanten Asyl Aktivitäten und die damit verbundenen Koordinierungsaufgaben betrauen. Gerade die Erfüllung der Hausaufgaben bezüglich Kommunikation von wesentlichen Asyl-Informationen, aber auch die professionelle Bewältigung der einzelnen organisatorischen Hürden, können das Gelingen der Integration der Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Zwickau ebnen.
Die Verweildauern von Asylbewerbern in Erstaufnahmeeinrichtungen sind deutlich kürzer (und
damit ist die Fluktuation hier deutlich höher) als in normalen Heimen. Damit hat Zwickau noch keine Erfahrung. Die Verantwortlichen in Kreis und Stadt sollten sich daher mit Kommunen in Verbindung setzen, in denen es vergleichbare Erstaufnahmen schon gibt. Natürlich wäre hier
Chemnitz die erste Adresse, da Zwickau ja eine Außenstelle dieser Einrichtung werden soll.

Menschenwürdige Unterbringung
Wir begrüßen, das Stadt und Land bei der Suche nach einem geeigneten Standort für die Erstaufnahmeeinrichtung eng zusammenarbeiten wollen und das es kein Schnellschuss werden soll. In Zwickau gibt es derzeit kein Gebäude, wo ohne größere Umbauten mehr als 700 Flüchtlinge menschenwürdig unterkommen könnten. Nach unserer Ansicht eignet sich am ehesten das ehemalige Lehrlingswohnheim Sachsenring an der Leipziger Straße. Hier sind zwei Objekte (auf Grund ihrer früheren baulichen Konzeption als Lehrlingswohnheim) mit sehr guten Raumbedingungen und hoher Kapazität vorhanden.
Außerdem regen wir an, dass eine Unterbringung getrennt nach religiöser Ausrichtung erfolgt, um Ereignissen wie in Suhl vorzubeugen.

Kommunikation, Transparenz und Aufklärung
Über die Medien, das Internet und durch Veranstaltungen muss die Bevölkerung besser über die tatsächlichen Fakten rund um das Thema Asyl aufgeklärt werden. Eine stärkere Nutzung von
Zwickau TV betrachten wir hier als vorteilhaft. Es gibt viele berechtigte Fragen. Solche Fragen sind etwa:

• Warum kommen so viele Menschen und was haben sie auf ihrer Flucht erlebt?
• Was sind Asylgründe und was nicht?
• Wie läuft das Asylverfahren?
• Welche Leistungen erhalten die Antragsteller?
• Was wird mit abgelehnten Asylbewerbern?
• Wie funktioniert Integration und was kann man dazu beitragen?
• Welche realen Konflikte bestehen im alltäglichen Zusammenleben und wie kann mit ihnen
umgegangen werden?
• Welche Kosten entstehen und welchen Nutzen bringt uns die Zuwanderung?
• Welche Folgen hat die Zuwanderung längerfristig für Kultur und Gesellschaft?
• Müssen sozial beeinträchtigte Menschen Angst vor der Konkurrenz durch Migranten haben?
• Ist Abschottung, wie sie die Rechten fordern, überhaupt möglich und welche Folgen hätte
sie ggf. für Deutschland?
• Bedroht die Massenmigration tatsächlich unsere private und gesellschaftliche Sicherheit?
• Was tut Deutschland eigentlich gegen die Ursachen der Migration?
• Wie kann man wo konkret helfen?

Parallel zur Vorbereitung der Erstaufnahmeeinrichtung muss also ein Kommunikationskonzept entwickelt werden, um die Bevölkerung mitzunehmen und den Boden für dumpfe Hetze auszutrocknen. Die Broschüre des Bündnis für Demokratie und Toleranz ist bereits ein brauchbares Informationsmaterial und sollte in dieser oder anderer Form an alle Zwickauer Haushalte verteilt werden.

 Position Asyl Zwickau 9-15.pdf


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