Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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21.01.2016

Priorisierung eines neuen Ballsportzentrums in Neuplanitz

Angesichts der gespannten Haushaltslage der Stadt, mit einem Minus von knapp 35 Millionen am Jahresende, unterbreitet unsere Fraktion Möglichkeiten, der Kürzung von Förderungen für Jugend und Kultur und der Streichung von Obstfrühstück und Mittagessen für Kinder und Schülern vorzubeugen.
Unser Stadtrat Lars Dörner BfZ/Grüne brachte daher in der Sitzung vom 21.01.2016 folgenden Antrag ein, wie nachfolgend im Wortlaut.


Unsere Oberbürgermeisterin hatte es beim Neujahrsempfang bereits angedeutet und Herr Meyer hat es gerade mit der Einbringung des Haushaltes bestätigt. In unserem Haushalt fehlen über 12,5 Mio gegenüber der langfristigen Finanzplanung.

Die Stadt muss sparen.
Wie wir ebenfalls vernehmen mussten, ist eine der geplanten Einsparmaßnahme die Streichung der freiwilligen, sozialen Leistungen der Stadt. Darunter fallen auch der kostenlose Schülertransport, das Obstfrühstück in Kindergärten und Grundschulen sowie die Zuschüsse zur Schulspeisung für Kinder von Studenten und Berufsschülern.

Dies ist für uns nicht akzeptabel.

Wir haben uns daher angeschaut welche Investitionen die Stadt dieses Jahr plant, um eine Gegenfinanzierung vorschlagen zu können. Das Stadtarchiv wurde bereits von der Verwaltung gestrichen ebenso wie wahrscheinlich der Bahnhofsvorplatz. Die Sanierung des Theaters haben wir ja in der letzten Stadtratssitzung gelernt wird von der Mehrheit dieses Rates unterstützt… koste es was es wolle.

Die Sanierung der Fucikschule ist zwingend erforderlich und der Neubau der Sprachheilschule Anne-Frank ist durch Fördermittel auch gebunden. Bleiben noch 2 Bauprojekte. Die Turnhalle für das Clara-Wieck-Gymnasium sowie das Ballsportzentrum in Neuplanitz.

Hier blieb uns nur die pragmatische Abwägung.

Da die Turnhalle für das CWG ja ohne Vereinsräume gebaut werden soll ist die Nutzung außerhalb des Schulbetriebes bestenfalls schwierig. Hingegen das Ballsportzentrum soll von insgesamt 10 Vereinen mit genutzt werden. Darunter für unsere Stadt wichtige Aushängeschilder wie z.b. die BSC Rollers und die ZHC Grubenlampe.

Aktuell findet der Schulsport des CWG in der Sporthalle Neuplanitz statt. Hier muss eine 3 Feldhalle auf 3 Schulen aufgeteilt werden. Durch das Ballsportzentrum würde die Kapazität an dem Standort verdoppelt. Es sollte also möglich sein einen optimaleren Stundenplan zu gestalten.
Ebenfalls war ich überrascht, dass der Weg zwischen der Halle in Neuplanitz und dem geplanten Standort am Biel fast identisch ist. Um das zu bestätigen bin ich selbst mit umgeschnallten Baby beide Strecken abgelaufen. Der Unterschied betrug 4min und 21s. Laut GPS ist er 390m länger. Sieht so aus, als hätte der Bürger vorhin Recht mit der Aussage, die Standortwahl ist nicht optimal.
Aus all diesen Gründen haben wir uns für den Ihnen nun vorliegenden Antrag entschieden.
Ich habe in Vorbereitung auf diese Stadtratssitzung sowohl mit dem Rektorat als auch mit den Elternvertretern gesprochen. Beide haben noch einmal betont wie wichtig diese Turnhalle für das Clara-Wieck-Gymnasium ist und wie wichtig das Clara-Wieck-Gymnasium für Zwickau ist.
Ich möchte daher hier noch einmal folgendes explizit hervorheben. Dieser Antrag stellt eine Finanzierungsmöglichkeit in der nun anstehenden Haushaltdiskussion dar.
Ich appelliere an Sie alle, mit uns zusammen, in dem nun vorliegenden Haushalt nach Alternativen zu suchen. Gerne ziehen wir diesen Antrag zurück, solange sichergestellt ist, dass es in den kommenden Jahren keine gravierenden Einschnitte im sozialen Bereich notwendig sind. Sollte keine alternative Finanzierung möglich sein, bitte ich Sie aber auch alle rational statt emotional zum Wohl der ganzen Stadt zu entscheiden.
Denn eines ist klar. Meine Fraktion wird keinem Haushalt zustimmen, der soziale Leistungen im großen Umfang streicht oder die langfristige Finanzplanung reißt, weil die Fraktionen des Stadtrates nicht gewillt sind Abstriche zu machen.

 Dörner - Vorstellung Antrag Biel.pdf


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