Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


Zurück zur Übersicht

05.02.2016

Die Fraktion BfZ/Grüne hält es für nicht vertretbar, dass gerade Kinder und Jugendliche unter den Sparmaßnahmen der Stadt zu leiden haben

Die geplanten Kürzungen der Stadt haben einiges Aufhebens verursacht. Die Verwaltung hat einfach versucht Tatsachen zu schaffen ohne die Bürger zu hören, ohne Zustimmung des Stadtrates.

Hier die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden (http://fraktion-bfz-gruene.de) auf eine Anfrage der Presse und der und tatsächlicher Sachstand.


Sehr geehrter Herr Drechsel,
Sozialarbeiter konstatieren, dass Kinder kaum noch draußen spielen, aus Leistungsdruck vermehrt zu Drogen greifen, die Polizei sich aus der Fläche zurückgezogen hat, die Bürgerschaft, die in öffentlichen Räumen früher mitregulierte, ebenso fehle. Jetzt sollen Schutzräume für Kinder und Jugendliche in Zwickau geschlossen werden. Was hält Ihre Fraktion davon?
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die kurze Antwort wäre:
"Nichts" ,allerdings will ich Ihnen nicht vorenthalten, was dazu zu sagen ist.
Die Fraktion BfZ/Grüne hält es für nicht vertretbar, dass gerade Kinder und Jugendliche unter den Sparmaßnahmen der Stadt zu leiden haben. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Verwaltung durch Kürzungen von Zuschüssen dafür sorgt, dass Einrichtungen mangels Geld geschlossen werden müssen. So z.B. das MÄC, wie die Leiterin Ilona Richter erklärt, ist nach 23 Jahren im Juni 2016 Schluss mit dem Freizeittreff. Es wäre ein trauriges Beispiel von Schutzräumen für Kinder und Jugendliche, die unter den Mittelstreichungen starke Einschnitte erleiden oder gar auf der Strecke bleiben.
Doch noch ist es nicht so weit.
Die Kürzungen im Kinder- u. Jugendbereich sind bis jetzt nur ein Vorhaben der Verwaltung, sie entsprechen (noch) nicht der Beschlusslage des Stadtrates. Unverantwortlich und unsauber sind dabei zwei Dinge, einmal der kommunikative Vorgang und der Sachvorgang selbst.
Wie kann die Verwaltung schon Tatsachen schaffen, ohne den politischen Willen zu kennen, wenn der Haushaltsentwurf erst im Januar 2016 eingebracht wird, die Bürger noch bis zum 16.02.2016 Einwendungen vorbringen können und nicht einmal in den Gremien beraten wurde, geschweige denn, vom Stadtrat etwas beschlossen ist?
Gleiche Vorgehensweisen sind mir übrigens auch aus dem Bereich Kultur bekannt, wo es um Kürzungen von “nur 14 T€" mit verheerenden Auswirkungen geht. Da wurden sogar schon die entsprechenden Absagen verschickt.
Doch das absolute NO GO ist, dass bereits jetzt dem MÄC die Räume vom Liegenschaftsamt gekündigt wurden und noch keine Abschläge von der Stadt gezahlt werden. Das "Voraushandeln" der Verwaltung degradiert die Stadträte förmlich zu Statisten, das ist unerträglich.
Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen im Kinder- u. Jugendbereich von 100 T€, sind gemessen an den Ausgaben im Finanzhaushalt gerade mal 0,05%, sie entfalten aber eine zerstörerische Wirkung, wenn sie zur Folge haben, dass Orte wie "Plan F" und das "MÄC“ schließen müssen.
Sicher kann man im Einzelfall hinterfragen:
Erfüllt die Einrichtung wirklich noch ihren Zweck und ist sie nicht nur für einige wenige Jugendliche da? Aber grundsätzlich müssten die Angebote für Jugendliche eher ausgeweitet als gekürzt werden. Vor allem sollten Einrichtungen und Initiativen gefördert werden, wo Jugendliche selbst eine sehr aktive Rolle bei der Gestaltung und Erhaltung ihrer Lebensräume spielen. Kürzungen bei der Jugendarbeit sind in der Regel keine gute Idee und verursachen oft genug später weit höhere Folgekosten. Und längst nicht alles Wegbrechende lässt sich durch die Arbeit der Sportvereine oder der Jugendfeuerwehren abfangen.
Wir hoffen, dass die im Aufbau befindliche Zwickauer Kinder- und Jugendvertretung als Impulsgeber für eine den heutigen Erfordernissen gerecht werdende Jugendarbeit fungieren wird. Denn keiner weiß besser was hier sinnvoll und notwendig ist, als die Jugendlichen selbst.
Aber allen muss klar sein: Zum Nulltarif wird kaum etwas zu haben sein.
Wir als Fraktion BfZ/Grüne haben sofort, nach dem die schwierige Haushaltslage bekannt wurde nach Wegen gesucht, um Kürzungen und Streichungen im sozialen, kulturellen und dem Bereich der Jugendhilfe vorzubeugen bzw. zu verhindern. Aus diesem Grund wurden von der Fraktion zwei Anträge erarbeitet und in den Stadtrat eingebracht.
Einmal der Prüfauftrag zur Zweitwohnungssteuer, dieser wurde schon unverständlicherweise, insbesondere angesichts der Konsequenzen, von den Fraktionen CDU / Linke und SPD abgelehnt. 
Zweitens der Antrag zur Priorisierung des Ballsportzentrums in Neuplanitz, welcher eventuell eine Möglichkeit bedeuten könnte, die Streichungen zu verhindern. Dieser muss aber noch durch die Gremien.
Aus unserer Sicht erscheint es auf jeden Fall besser, die Turnhalle für das CWG etwas später zu bauen, als die Kinder und Jugendlichen im Regen stehen zu lassen.
Allerdings sind die Zustimmungssignale aus den anderen Fraktionen eher schlecht.
Andere Vorschläge scheinen die Fraktionen zur Zeit auch nicht zu haben, damit ausgeschlossen werden kann, dass nicht mit relativ kleinen Haushaltsbeträgen maximaler Schaden angerichtet wird. Dabei meine ich auch, die geplante Anhebung der Hundesteuer um 30%, die wieder nur bestimmte Bürger treffen soll.
Das es keine Handlungsalternativen geben soll, muss erst noch bewiesen werden, der Haushalt beinhaltet einige Punkte, die momentan nicht schlüssig erscheinen. So dass Großvorhaben durchgezogen werden sollen, jede Woche 1,1 Mio Personalkosten ausgegeben werden (müssen) und das bei rückläufiger Einwohnerzahl, die Ausgliederung des Puppentheaters mit 233 T€ bereits im Haushalt eingepreist ist und viele andere Dinge, welche in der kommenden Haushaltsdiskussion erst noch aufzuklären sind.
Es wird von den zwei großen Fraktionen CDU und Linke abhängen, welche verantwortlichen oder unverantwortlichen Entscheidungen zum Haushalt 2016 getroffen werden. Ich bin da leider nur verhalten optimistisch, wenn ich bedenke das es bis jetzt nicht einmal hinzubekommen war, dass die Arbeitsgruppe “Finanzielles Handlungskonzept 2025" in die Gänge kommt und das liegt weder an der Verwaltung, am Geld noch an unserer Fraktion. Vielleicht hätte es da schon Lösungsansätze gegeben, statt jetzt wieder von den Entwicklungen förmlich überrollt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
Tristan Drechsel

 Stellungnahme Presse.pdf


Zurück zur Übersicht


Top Themen