Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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05.02.2016

Die Fraktion BfZ/Grüne hält es für nicht vertretbar, dass gerade Kinder und Jugendliche unter den Sparmaßnahmen der Stadt zu leiden haben

Die geplanten Kürzungen der Stadt haben einiges Aufhebens verursacht. Die Verwaltung hat einfach versucht Tatsachen zu schaffen ohne die Bürger zu hören, ohne Zustimmung des Stadtrates.

Hier die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden (http://fraktion-bfz-gruene.de) auf eine Anfrage der Presse und der und tatsächlicher Sachstand.


Sehr geehrter Herr Drechsel,
Sozialarbeiter konstatieren, dass Kinder kaum noch draußen spielen, aus Leistungsdruck vermehrt zu Drogen greifen, die Polizei sich aus der Fläche zurückgezogen hat, die Bürgerschaft, die in öffentlichen Räumen früher mitregulierte, ebenso fehle. Jetzt sollen Schutzräume für Kinder und Jugendliche in Zwickau geschlossen werden. Was hält Ihre Fraktion davon?
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die kurze Antwort wäre:
"Nichts" ,allerdings will ich Ihnen nicht vorenthalten, was dazu zu sagen ist.
Die Fraktion BfZ/Grüne hält es für nicht vertretbar, dass gerade Kinder und Jugendliche unter den Sparmaßnahmen der Stadt zu leiden haben. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Verwaltung durch Kürzungen von Zuschüssen dafür sorgt, dass Einrichtungen mangels Geld geschlossen werden müssen. So z.B. das MÄC, wie die Leiterin Ilona Richter erklärt, ist nach 23 Jahren im Juni 2016 Schluss mit dem Freizeittreff. Es wäre ein trauriges Beispiel von Schutzräumen für Kinder und Jugendliche, die unter den Mittelstreichungen starke Einschnitte erleiden oder gar auf der Strecke bleiben.
Doch noch ist es nicht so weit.
Die Kürzungen im Kinder- u. Jugendbereich sind bis jetzt nur ein Vorhaben der Verwaltung, sie entsprechen (noch) nicht der Beschlusslage des Stadtrates. Unverantwortlich und unsauber sind dabei zwei Dinge, einmal der kommunikative Vorgang und der Sachvorgang selbst.
Wie kann die Verwaltung schon Tatsachen schaffen, ohne den politischen Willen zu kennen, wenn der Haushaltsentwurf erst im Januar 2016 eingebracht wird, die Bürger noch bis zum 16.02.2016 Einwendungen vorbringen können und nicht einmal in den Gremien beraten wurde, geschweige denn, vom Stadtrat etwas beschlossen ist?
Gleiche Vorgehensweisen sind mir übrigens auch aus dem Bereich Kultur bekannt, wo es um Kürzungen von “nur 14 T€" mit verheerenden Auswirkungen geht. Da wurden sogar schon die entsprechenden Absagen verschickt.
Doch das absolute NO GO ist, dass bereits jetzt dem MÄC die Räume vom Liegenschaftsamt gekündigt wurden und noch keine Abschläge von der Stadt gezahlt werden. Das "Voraushandeln" der Verwaltung degradiert die Stadträte förmlich zu Statisten, das ist unerträglich.
Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen im Kinder- u. Jugendbereich von 100 T€, sind gemessen an den Ausgaben im Finanzhaushalt gerade mal 0,05%, sie entfalten aber eine zerstörerische Wirkung, wenn sie zur Folge haben, dass Orte wie "Plan F" und das "MÄC“ schließen müssen.
Sicher kann man im Einzelfall hinterfragen:
Erfüllt die Einrichtung wirklich noch ihren Zweck und ist sie nicht nur für einige wenige Jugendliche da? Aber grundsätzlich müssten die Angebote für Jugendliche eher ausgeweitet als gekürzt werden. Vor allem sollten Einrichtungen und Initiativen gefördert werden, wo Jugendliche selbst eine sehr aktive Rolle bei der Gestaltung und Erhaltung ihrer Lebensräume spielen. Kürzungen bei der Jugendarbeit sind in der Regel keine gute Idee und verursachen oft genug später weit höhere Folgekosten. Und längst nicht alles Wegbrechende lässt sich durch die Arbeit der Sportvereine oder der Jugendfeuerwehren abfangen.
Wir hoffen, dass die im Aufbau befindliche Zwickauer Kinder- und Jugendvertretung als Impulsgeber für eine den heutigen Erfordernissen gerecht werdende Jugendarbeit fungieren wird. Denn keiner weiß besser was hier sinnvoll und notwendig ist, als die Jugendlichen selbst.
Aber allen muss klar sein: Zum Nulltarif wird kaum etwas zu haben sein.
Wir als Fraktion BfZ/Grüne haben sofort, nach dem die schwierige Haushaltslage bekannt wurde nach Wegen gesucht, um Kürzungen und Streichungen im sozialen, kulturellen und dem Bereich der Jugendhilfe vorzubeugen bzw. zu verhindern. Aus diesem Grund wurden von der Fraktion zwei Anträge erarbeitet und in den Stadtrat eingebracht.
Einmal der Prüfauftrag zur Zweitwohnungssteuer, dieser wurde schon unverständlicherweise, insbesondere angesichts der Konsequenzen, von den Fraktionen CDU / Linke und SPD abgelehnt. 
Zweitens der Antrag zur Priorisierung des Ballsportzentrums in Neuplanitz, welcher eventuell eine Möglichkeit bedeuten könnte, die Streichungen zu verhindern. Dieser muss aber noch durch die Gremien.
Aus unserer Sicht erscheint es auf jeden Fall besser, die Turnhalle für das CWG etwas später zu bauen, als die Kinder und Jugendlichen im Regen stehen zu lassen.
Allerdings sind die Zustimmungssignale aus den anderen Fraktionen eher schlecht.
Andere Vorschläge scheinen die Fraktionen zur Zeit auch nicht zu haben, damit ausgeschlossen werden kann, dass nicht mit relativ kleinen Haushaltsbeträgen maximaler Schaden angerichtet wird. Dabei meine ich auch, die geplante Anhebung der Hundesteuer um 30%, die wieder nur bestimmte Bürger treffen soll.
Das es keine Handlungsalternativen geben soll, muss erst noch bewiesen werden, der Haushalt beinhaltet einige Punkte, die momentan nicht schlüssig erscheinen. So dass Großvorhaben durchgezogen werden sollen, jede Woche 1,1 Mio Personalkosten ausgegeben werden (müssen) und das bei rückläufiger Einwohnerzahl, die Ausgliederung des Puppentheaters mit 233 T€ bereits im Haushalt eingepreist ist und viele andere Dinge, welche in der kommenden Haushaltsdiskussion erst noch aufzuklären sind.
Es wird von den zwei großen Fraktionen CDU und Linke abhängen, welche verantwortlichen oder unverantwortlichen Entscheidungen zum Haushalt 2016 getroffen werden. Ich bin da leider nur verhalten optimistisch, wenn ich bedenke das es bis jetzt nicht einmal hinzubekommen war, dass die Arbeitsgruppe “Finanzielles Handlungskonzept 2025" in die Gänge kommt und das liegt weder an der Verwaltung, am Geld noch an unserer Fraktion. Vielleicht hätte es da schon Lösungsansätze gegeben, statt jetzt wieder von den Entwicklungen förmlich überrollt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
Tristan Drechsel

 Stellungnahme Presse.pdf


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