Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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30.03.2018

Nachlese Stadtratssitzung März 2018

Verwaltungsvorlagen einstimmig verabschiedet

Es geschieht selten, manchmal aber doch. Alle Verwaltungsvorlagen der März Sitzung des Stadtrates wurden einstimmig verabschiedet. Allerdings handelte es sich überwiegend um Routineangelegenheiten. So ging es um Zuschüsse für Unternehmen mit städtischer Beteiligung, die Aufhebung veralteter Bebauungspläne und Veränderungen bei der Abgrenzung des Fördergebiete Marienthal.

Einigkeit herrschte auch bei der Verabschiedung des Vorhabenbeschlusses Baumaßnahme „Sanierung Grundschule Crossen Innenbereich und Außenbereich“ einschließlich Anbau eines eingeschossigen Hortgebäudes. Um Priorität und Finanzierung dieser Maßnahme war den Haushaltsverhandlungen der vergangenen Jahre immer wieder gerungen worden. 2018 schließlich sie Eingang in städtischen Etat. Verteilt auf mehrere Haushaltsjahre, werden voraussichtlich ca. 5 Millionen € Planungs- und Baukosten anfallen. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2020 vorgesehen.

Dass dem Rat und der Verwaltung die Zwickauer Kinder am Herzen liegen, spiegelt sich auch in einer weiteren Entscheidung wider. Bis 2020 soll ein Ersatzneubau der Kita Marienhof erfolgen. Diese ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand, so dass eine Sanierung nicht mehr sinnvoll erschien. Die Kosten sind mit 2,85 Millionen € veranschlagt. Die Kita Marienhof soll später als integrative Einrichtung betrieben werden, was bereits bei der Bauplanung berücksichtigt wird.

Abgeschlossen wurde die Sitzung mit der Einbringung von zwei Fraktionsanträgen. Zum einen möchte die DIE LINKE der Verwaltung einen Prüfauftrag zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr erteilen. Zum anderen soll die Verwaltung auf Veranlassung unserer Fraktion prüfen, wie Ordnung und Sicherheit im Bereich besonders frequentierter Orte der Stadt Zwickau erhöht werden können. Auslöser für diese Initiative waren Schmierereien, Vermüllung und Tätlichkeiten rund um den Neumarkt, die sich zu Beginn dieses Jahres erkennbar gehäuft haben. Beide Vorlagen wurden von der Oberbürgermeisterin in die Ausschüsse verwiesen.



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