Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt,

an den Sommer 2018 werden wir uns wohl noch länger erinnern. Oder doch nicht? Gut möglich, dass monatelange Hitze und Trockenheit künftig Normalität sein werden. Aber auch Starkregen mit Überschwemmungsgefahr dürfte künftig wohl weit häufiger auftreten als wir das gewohnt waren. Der Klimawandel ist auch in der Stadt Zwickau angekommen. Das hat Folgen für jede und jeden von uns, in fast allen Lebensbereichen.

Die Stadt Zwickau reagiert bereits seit mehreren Jahren auf die Entwicklung. 2015 wurde das Ingenieurbüro Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz Jena mit Erarbeitung der Grundlagen einer detaillierten Klimaanpassungsstrategie beauftragt, die seit Herbst 2016 vorliegt. Stadtteilbezogen wird dargelegt, welche klimatischen Entwicklungen zu erwarten sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Februar 2018 wurde die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie durch den Stadtrat bestätigt. Egal ob Verkehrsentwicklung, Wohnungsbau, Flächennutzungsplanung, Grünordnung, Wasserwirtschaft…, praktisch alle Bereiche der Stadtentwicklung werden künftig durch die Klimaanpassungs-strategie beeinflusst. Ihre Fortschreibung und konsequente Umsetzung ist für die Menschen in Zwickau im wahrsten Sinne des Wortes überlebenswichtig. Es braucht deshalb starke Kräfte im Rat, die darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Die Fraktion BfZ/GRÜNE achtet darauf, dass die notwendigen Anpassungen an die klimatischen Veränderungen den erforderlichen Stellenwert erhalten, auch wenn es mal Geld kostet oder Interessenkonflikte auftreten.

Die Tage werden bereits merklich kürzer und die Herbstkühle beendet das große Schwitzen. Aber die Erderwärmung geht auch weiter, wenn es irgendwann mal wieder schneit. Wir sind gut beraten, das nicht zu vergessen.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.


Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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29.08.2018

Nachlese Stadtratssitzung Juni 2018

Jugendbeirat kommt

Nach 3 Jahren Vorbereitungszeit steht nun fest, dass es ab kommendem Jahr einen Jugendbeirat in der Stadt Zwickau geben wird. Dieser soll die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegenüber Stadtverwaltung und Stadtrat vertreten. In vielen deutschen Städten arbeiten vergleichbare Gremien oft schon seit längerem erfolgreich.
Der Jugendbeirat wird aus 2 Stadträten sowie 9 weiteren stimmberechtigten Mitgliedern bestehen. Im Gremium können Jugendliche mitwirken, die zum Zeitpunkt ihrer Wahl zwischen 14 und 24 Jahren alt sind.
Der Jugendbeirat soll alle zwei Jahre neu gewählt werden. Er wird ein aufgabenbezogenes Teilnahme-, Antrags- und Rederecht im Stadtrat und seinen Ausschüssen erhalten. Zur Sicherung seiner Arbeitsfähigkeit wird der Jugendbeirat durch die Stadt materiell und personell unterstützt. Die Wahl zur Vorschlagsliste soll im Herbst auf einer Jugendkonferenz erfolgen, zu der das Zwickauer Jugendbuffet einlädt. Alle Wahlberechtigten erhalten rechtzeitig vorab eine Wahlbenachrichtigung durch die Stadt.
Die Fraktion bfz Grüne war an den Vorbereitungen zur Bildung des Jugendbeirats aktiv beteiligt. Wir freuen uns, dass er seine Arbeit nun bald aufnimmt und hoffen auf viele coole Ideen.

Sportstättenbetrieb wird gegründet

Bis auf das neue Stadion in Eckersbach, werden alle kommunalen Sportstätten Zwickaus künftig durch einen städtischen Eigenbetrieb bewirtschaftet. Der Finanzausschuss hatte 2017 die Verwaltung beauftragt, den Aufgabenbereich Sportförderung unter Einbeziehung eines externen Beratungsunternehmens einer Strukturanalyse zu unterziehen. Ziel war vor allem die Auslotung möglicher Einsparpotenziale. In die Betrachtungen wurden die Sachgebiete Sportstätten und Sportförderung des Amtes für Schule, Soziales und Sport sowie die Bäder-GmbH und die Stadion-Betriebsgesellschaft einbezogen. Letztere muss allerdings aus rechtlichen Gründen noch einige Jahre selbstständig bleiben.

Obwohl letztlich keine wesentlichen Einsparpotenziale festgestellt wurden, muss insbesondere aus steuerrechtlichen Gründen dennoch eine Umstrukturierung im Bereich Sportstätten erfolgen. Lediglich die hoheitliche Aufgabe der institutionellen Sportförderung muss weiter in der Kernverwaltung verbleiben.

Nach Abwägung zahlreicher wirtschaftlicher und rechtlicher Kriterien wurde dem Rat vorgeschlagen, dass der neue Sportstättenbetrieb keine GmbH, sondern ein Eigenbetrieb werden soll. Die CDU erweckte daraufhin, die Bäder-GmbH weiterhin selbstständig zu belassen. Begründet wurde dies mit den besseren Kontrollmöglichkeiten durch einen Aufsichtsrat. Dies würde allerdings erhebliche Zusatzkosten verursachen. Auf Vorschlag unserer Fraktion wurde schließlich eine Kompromisslösung gefunden, die vorsieht, dass die Verwaltung für den künftigen Sportstättenbetrieb ein wirksames Controllingsinstrument auf Kennziffernbasis erarbeitet, auf dessen Basis der zuständige Betriebsausschuss seine Kontrollfunktionen wahrnehmen kann.

Nachteile für die Beschäftigten wird es durch die Umstrukturierungen nicht geben. Im Gegenteil können insbesondere die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bäder- GmbH mit Lohnsteigerungen rechnen.

Bürgerhaushalt 2018 verabschiedet

Insgesamt 18 Einzelmaßnahmen im Wertumfang von knapp 200.000 € enthält der diesjährige Bürgerhaushalt. Rund die Hälfte des Geldes wird für die Ertüchtigung von Spielplätzen und kleinere Maßnahmen in Kindertagesstätten ausgegeben. Geld gibt‘s aber z. B. auch für die Verbesserung des Wegeleitsystems im Stadtwald und weitere Stadtmöbel im Innenstadtbereich.

Wäre da Stadtrat unserem Änderungsantrag zum Bürgerhaushalt gefolgt, hätten sogar noch einige Bürgerwünsche mehr erfüllt werden können. Wir hatten bemängelt, dass in der Maßnahmenliste eine Position enthalten war, für die ausreichend Mittel im regulären Haushalt eingestellt sind. Außerdem schien uns der Kostenansatz für überdachte Sitzgruppen in Oberrodenbach als deutlich zu hoch.

Obwohl keine überflüssigen oder gar unsinnigen Maßnahmen den Weg in den diesjährigen Bürgerhaushalt gefunden haben, sind wir mit der ihm zugrunde liegenden Methodik weiterhin unzufrieden. Eine Initiative zu ihrer Verbesserung, die wir im Frühjahr gestartet hatten, brachte leider nicht annähernd den von uns erhofften Erfolg. Wir werden an der Thematik aber weiter dranbleiben.

Prüfauftrag für mehr Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet

Von weggeworfenem Unrat über Graffitischmierereien bis hin zu Belästigungen und sogar Handgreiflichkeiten reicht die Palette der Unerfreulichkeiten, denen man insbesondere an hochfrequentierten Orten im Stadtgebiet immer noch zu oft begegnet. Auch wenn man ihrer wohl nie ganz Herr werden wird, gilt es doch, noch mehr dagegen zu tun. Unsere Fraktion hat deshalb einen mit Denkanstößen auf 8 Handlungsfeldern untersetzten Prüfauftrag an die Stadtverwaltung gerichtet, der vom Rat einstimmig beschlossen wurde. In das Papier flossen auch die Ergebnisse eines Gedankenaustausches ein, den wir vorab mit der Stadtverwaltung geführt hatten.
Wir sind überzeugt, dass die Ergebnisse des Prüfauftrags zu konkreten Aktivitäten führen werden, die die Situation in Bezug auf Ordnung und Sicherheit in Zwickau verbessern.

Geld für wichtige Projekte der Wirtschaftsförderung bereitgestellt:

Im November 2017 beauftragte der Stadtrat die Oberbürgermeisterin mit der Umsetzung des „Handlungskonzeptes Wirtschaft Zwickau 2025“. Allerdings konnte sich der gleiche Rat nicht dazu durchringen, die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Alle Versuche unserer Fraktion, wenigstens die Finanzierung für die wichtigsten Projekte des Handlungskonzeptes zu sichern, scheiterten. Erst im Februar 2018 setzte in der CDU ein Umdenken ein. Es kam zu einem Antrag, der darauf abzielte, die Mittel für die Umsetzung besonders dringlicher Vorhaben aus dem Handlungskonzept noch nachträglich bereitzustellen. Dies erwies sich jedoch als schwierig, da die aufgezeigten finanziellen Deckungsquellen durch die Verwaltung bereits anderweitig genutzt wurden.
Erst im Juni gelang es endlich, wenigstens für zwei Vorhaben Mittel aus anderen Haushaltsstellen umzuschichten. Nach Beschluss des aktualisierten gemeinsamen Antrags von BfZ/GRÜNE und CDU im Stadtrat, stehen nunmehr 102.500 € für Verkehrswertgutachten sowie altlastentechnische Voruntersuchungen auf vorrangig zu erschließenden Industrie- und Gewerbeflächen zur Verfügung. Hinzu kommen 20.000 € für das Programm „Fachkräfterückgewinnung“ und die darin enthaltene Durchführung einer Rückkehrbörse. Möglich wurde dies, weil im Bereich Ausbau der Breitbandversorgung zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung stehen und somit weniger Eigenmittel benötigt werden.

Schon bald stehen die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019. Dann muss sie stiefmütterlich Behandlung des Bereichs Wirtschaftsförderung endlich ein Ende finden. Wir werden die hohen Investitionen und die vielfältigen sozialen Leistungen der Stadt nur dann weiter finanzieren können, wenn die Zwickauer Wirtschaft sich positiv entwickelt. Dafür haben Stadtverwaltung und Stadtrat eine Mitverantwortung, die beide endlich besser wahrnehmen müssen.

Weitere Entscheidungen und alle Dokumente der Stadtrat Sitzung im Juni finden Sie unter



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