Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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29.08.2018

Nachlese Stadtratssitzung Juni 2018

Jugendbeirat kommt

Nach 3 Jahren Vorbereitungszeit steht nun fest, dass es ab kommendem Jahr einen Jugendbeirat in der Stadt Zwickau geben wird. Dieser soll die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegenüber Stadtverwaltung und Stadtrat vertreten. In vielen deutschen Städten arbeiten vergleichbare Gremien oft schon seit längerem erfolgreich.
Der Jugendbeirat wird aus 2 Stadträten sowie 9 weiteren stimmberechtigten Mitgliedern bestehen. Im Gremium können Jugendliche mitwirken, die zum Zeitpunkt ihrer Wahl zwischen 14 und 24 Jahren alt sind.
Der Jugendbeirat soll alle zwei Jahre neu gewählt werden. Er wird ein aufgabenbezogenes Teilnahme-, Antrags- und Rederecht im Stadtrat und seinen Ausschüssen erhalten. Zur Sicherung seiner Arbeitsfähigkeit wird der Jugendbeirat durch die Stadt materiell und personell unterstützt. Die Wahl zur Vorschlagsliste soll im Herbst auf einer Jugendkonferenz erfolgen, zu der das Zwickauer Jugendbuffet einlädt. Alle Wahlberechtigten erhalten rechtzeitig vorab eine Wahlbenachrichtigung durch die Stadt.
Die Fraktion bfz Grüne war an den Vorbereitungen zur Bildung des Jugendbeirats aktiv beteiligt. Wir freuen uns, dass er seine Arbeit nun bald aufnimmt und hoffen auf viele coole Ideen.

Sportstättenbetrieb wird gegründet

Bis auf das neue Stadion in Eckersbach, werden alle kommunalen Sportstätten Zwickaus künftig durch einen städtischen Eigenbetrieb bewirtschaftet. Der Finanzausschuss hatte 2017 die Verwaltung beauftragt, den Aufgabenbereich Sportförderung unter Einbeziehung eines externen Beratungsunternehmens einer Strukturanalyse zu unterziehen. Ziel war vor allem die Auslotung möglicher Einsparpotenziale. In die Betrachtungen wurden die Sachgebiete Sportstätten und Sportförderung des Amtes für Schule, Soziales und Sport sowie die Bäder-GmbH und die Stadion-Betriebsgesellschaft einbezogen. Letztere muss allerdings aus rechtlichen Gründen noch einige Jahre selbstständig bleiben.

Obwohl letztlich keine wesentlichen Einsparpotenziale festgestellt wurden, muss insbesondere aus steuerrechtlichen Gründen dennoch eine Umstrukturierung im Bereich Sportstätten erfolgen. Lediglich die hoheitliche Aufgabe der institutionellen Sportförderung muss weiter in der Kernverwaltung verbleiben.

Nach Abwägung zahlreicher wirtschaftlicher und rechtlicher Kriterien wurde dem Rat vorgeschlagen, dass der neue Sportstättenbetrieb keine GmbH, sondern ein Eigenbetrieb werden soll. Die CDU erweckte daraufhin, die Bäder-GmbH weiterhin selbstständig zu belassen. Begründet wurde dies mit den besseren Kontrollmöglichkeiten durch einen Aufsichtsrat. Dies würde allerdings erhebliche Zusatzkosten verursachen. Auf Vorschlag unserer Fraktion wurde schließlich eine Kompromisslösung gefunden, die vorsieht, dass die Verwaltung für den künftigen Sportstättenbetrieb ein wirksames Controllingsinstrument auf Kennziffernbasis erarbeitet, auf dessen Basis der zuständige Betriebsausschuss seine Kontrollfunktionen wahrnehmen kann.

Nachteile für die Beschäftigten wird es durch die Umstrukturierungen nicht geben. Im Gegenteil können insbesondere die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bäder- GmbH mit Lohnsteigerungen rechnen.

Bürgerhaushalt 2018 verabschiedet

Insgesamt 18 Einzelmaßnahmen im Wertumfang von knapp 200.000 € enthält der diesjährige Bürgerhaushalt. Rund die Hälfte des Geldes wird für die Ertüchtigung von Spielplätzen und kleinere Maßnahmen in Kindertagesstätten ausgegeben. Geld gibt‘s aber z. B. auch für die Verbesserung des Wegeleitsystems im Stadtwald und weitere Stadtmöbel im Innenstadtbereich.

Wäre da Stadtrat unserem Änderungsantrag zum Bürgerhaushalt gefolgt, hätten sogar noch einige Bürgerwünsche mehr erfüllt werden können. Wir hatten bemängelt, dass in der Maßnahmenliste eine Position enthalten war, für die ausreichend Mittel im regulären Haushalt eingestellt sind. Außerdem schien uns der Kostenansatz für überdachte Sitzgruppen in Oberrodenbach als deutlich zu hoch.

Obwohl keine überflüssigen oder gar unsinnigen Maßnahmen den Weg in den diesjährigen Bürgerhaushalt gefunden haben, sind wir mit der ihm zugrunde liegenden Methodik weiterhin unzufrieden. Eine Initiative zu ihrer Verbesserung, die wir im Frühjahr gestartet hatten, brachte leider nicht annähernd den von uns erhofften Erfolg. Wir werden an der Thematik aber weiter dranbleiben.

Prüfauftrag für mehr Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet

Von weggeworfenem Unrat über Graffitischmierereien bis hin zu Belästigungen und sogar Handgreiflichkeiten reicht die Palette der Unerfreulichkeiten, denen man insbesondere an hochfrequentierten Orten im Stadtgebiet immer noch zu oft begegnet. Auch wenn man ihrer wohl nie ganz Herr werden wird, gilt es doch, noch mehr dagegen zu tun. Unsere Fraktion hat deshalb einen mit Denkanstößen auf 8 Handlungsfeldern untersetzten Prüfauftrag an die Stadtverwaltung gerichtet, der vom Rat einstimmig beschlossen wurde. In das Papier flossen auch die Ergebnisse eines Gedankenaustausches ein, den wir vorab mit der Stadtverwaltung geführt hatten.
Wir sind überzeugt, dass die Ergebnisse des Prüfauftrags zu konkreten Aktivitäten führen werden, die die Situation in Bezug auf Ordnung und Sicherheit in Zwickau verbessern.

Geld für wichtige Projekte der Wirtschaftsförderung bereitgestellt:

Im November 2017 beauftragte der Stadtrat die Oberbürgermeisterin mit der Umsetzung des „Handlungskonzeptes Wirtschaft Zwickau 2025“. Allerdings konnte sich der gleiche Rat nicht dazu durchringen, die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Alle Versuche unserer Fraktion, wenigstens die Finanzierung für die wichtigsten Projekte des Handlungskonzeptes zu sichern, scheiterten. Erst im Februar 2018 setzte in der CDU ein Umdenken ein. Es kam zu einem Antrag, der darauf abzielte, die Mittel für die Umsetzung besonders dringlicher Vorhaben aus dem Handlungskonzept noch nachträglich bereitzustellen. Dies erwies sich jedoch als schwierig, da die aufgezeigten finanziellen Deckungsquellen durch die Verwaltung bereits anderweitig genutzt wurden.
Erst im Juni gelang es endlich, wenigstens für zwei Vorhaben Mittel aus anderen Haushaltsstellen umzuschichten. Nach Beschluss des aktualisierten gemeinsamen Antrags von BfZ/GRÜNE und CDU im Stadtrat, stehen nunmehr 102.500 € für Verkehrswertgutachten sowie altlastentechnische Voruntersuchungen auf vorrangig zu erschließenden Industrie- und Gewerbeflächen zur Verfügung. Hinzu kommen 20.000 € für das Programm „Fachkräfterückgewinnung“ und die darin enthaltene Durchführung einer Rückkehrbörse. Möglich wurde dies, weil im Bereich Ausbau der Breitbandversorgung zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung stehen und somit weniger Eigenmittel benötigt werden.

Schon bald stehen die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019. Dann muss sie stiefmütterlich Behandlung des Bereichs Wirtschaftsförderung endlich ein Ende finden. Wir werden die hohen Investitionen und die vielfältigen sozialen Leistungen der Stadt nur dann weiter finanzieren können, wenn die Zwickauer Wirtschaft sich positiv entwickelt. Dafür haben Stadtverwaltung und Stadtrat eine Mitverantwortung, die beide endlich besser wahrnehmen müssen.

Weitere Entscheidungen und alle Dokumente der Stadtrat Sitzung im Juni finden Sie unter



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