Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und
liebe Zwickauer,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Stadt

2018 ist vorüber. Für Zwickau war es ein besonderes Jahr, schließlich wird man nur einmal 900 und wir haben das ausgiebig gefeiert. Wie die Stadt wohl aussehen wird, wenn 1000 Jahre Zwickau anstehen? Eine Prognose zu wagen wäre vermessen, schließlich verändern sich die Dinge in einer nie gekannten Geschwindigkeit. Die Wiedervereinigung Deutschlands, die alles durchdringende Entwicklung von Computertechnik und Internet, das deutliche Spürbarwerden der Erderwärmung, die rasch fortschreitende Ersetzung fossiler durch erneuerbare Energien  - das sind Beispiele für Entwicklungen, die innerhalb nur einer Generation unserer Leben drastisch verändert haben. Auch gesellschaftlich ist vieles im Fluss. Die lebenslange Bindung an einen Beruf oder gar einen Arbeitgeber, die beständige Zugehörigkeit zu einer politischen Richtung, einer Kirche, einem Verein, ja sogar einem Ort – sie sind von der Regel zur Ausnahme geworden. Einerseits haben wir so viele Möglichkeiten und Chancen wie noch nie. Andererseits scheinen Verlässliches und Stabilität immer mehr aus unserem Leben zu verschwinden. Auch das Auseinanderdriften sozialer Schichten beschleunigt sich. Das verunsichert und weckt Ängste. Wenn wir dann auch noch auf ungewohnt viel Fremdes treffen, von dem wir nicht wissen, welche Auswirkungen es auf unser Leben haben könnte, dann liegen bei Etlichen die Nerven blank.

Politische Scharlatane saugen aus dieser Gemengelage Honig, auch in unserer Stadt. Sie behaupten das Volk zu sein und suggerieren den Menschen, es gäbe für all die komplizierten Probleme ganz einfache Lösungen. Fakten interessieren sie nur dann, wenn sie ihre Thesen zu stützen scheinen. Ansonsten nähren sie sich vor allem von Ängsten und Emotionen. 2019 wird auf europäischer, Landes-, und Kommunalebene gewählt. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass populistische Kräfte alles daransetzen werden, um an Einfluss zu und vielleicht sogar realer Macht zu gewinnen. Wo immer dies nennenswert gelang, kennt die Geschichte am Ende nur zwei Ergebnisse: Chaos und Rückschritt oder Diktatur und Leid. Vor beidem möge Zwickau verschont bleiben.

Der Lauf der Welt lässt sich nicht aufhalten und schon gar nicht zurückdrehen. Aber er lässt sich in einer Weise gestalten, dass wir keine Angst davor haben müssen. Kommunalpolitik kann dies nur im Kleinen. Aber gerade ihre Entscheidungen spüren Sie als Bürgerinnen und Bürger tagtäglich hautnah. Deshalb sollte es Ihnen nicht egal sein, wer im Zwickauer Stadtrat sitzt. In nicht einmal 6 Monaten werden diesbezüglich die Karten für die nächsten fünf Jahre neu gemischt. Zwickau hat es verdient, dass sich Menschen um seine Geschicke kümmern, die an eine gute Zukunft dieser Stadt glauben und sich dafür ins Zeug legen. Zwickau braucht keinen Pessimismus und erst recht keinen Radikalismus um seine Probleme zu lösen. Was nottut ist Kreativität, Transparenz und weiteres bürgerschaftliches Engagement. Die Fraktion Bürger für Zwickau / GRÜNE wird auch die letzten Monate der laufenden Amtsperiode nutzen, um die Rahmenbedingungen für diese Triebkräfte verbessern zu helfen. Und natürlich möchten wir dies auch gern noch länger tun. Inwieweit dies möglich sein wird, liegt ganz bei Ihnen.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2019

September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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23.10.2017

Nachlese Sonderstadtrat 16.10.2017

Die Sondersitzung des Stadtrates zur Kündigung des Architekten Sebastian Thaut als Chefplaner Gewandhaus-Umbaus ist Geschichte. Was hat sie gebr acht? Wie zu er-warten war, konnten viele der durch die Antragsteller zur Einberufung der Sitzung aufgeworfenen Fragen nur ansatzweise beantwortet werden. Baubürgermeisterin Kathrin Köhler hatte dabei keinen leichten Job. Hielt sie sich vor allem zu Anfang der öffentlichen Sitzung noch heftig an ihrem Redemanuskript fest, ging sie später stärker aus sich heraus. In jedem Fall war das Bemühen erkennbar, das Informationsbedürfnis der Stadträte so gut es ging zu befriedigen. Warum die Bürgermeisterin dies nicht schon viel früher zumindest im Bau- und Bau- und Verkehrsausschuss getan hat, bleibt ihr Geheimnis. Sicher, zum Showdown kam es erst Ende September. Aber er hatte sich lange angedeutet. Und Stadträte mögen es nun mal nicht, aus der Presse von problematischen Entwicklungen zu erfahren, selbst wenn sie kaum Möglichkeiten zur Einflussnahme haben.

Wer auf Skandalöses gehofft hatte, wurde enttäuscht. Und den Alleinschuldigen gibt es wohl auch nicht. Alles nur auf Sebastian Thaut zu schieben, wäre zu einfach. Es ist das Zusammenspiel der am Bauvorhaben Beteiligten, das offenbar nicht funktionierte. Nur wenn Bauherr, Projektsteuerer, Chefplaner, Fachplaner und Bauausführende an einem Strang ziehen und willens sind, Streitigkeiten konstruktiv zu lösen, kann ein so schwieriges Bauvorhaben, wie die Gewandhaussanierung gelingen. Und wenn mal wirklich kein Einvernehmen erzielbar ist braucht es einen Entscheider, der die Marschrichtung verbindlich festlegt. Letztendlich kann dies nur der Bauherr, also die Stadt sein. Sie trägt dann natürlich auch die Verantwortung. Und der Bauherr muss auch entscheiden, ob er mit einem bestimmten Partner weiter zusammenarbeiten will oder nicht. Insofern ist die ausgesprochene Kündigung konsequent. Ob sie unvermeidlich war, steht auf einem anderen Blatt. Manchmal ist es auch wie bei einer zerrütteten Ehe: Die Chemie stimmt einfach nicht mehr. Dann muss man halt mit den Kosten und Problemen einer Trennung irgendwie zurechtkommen. Aber man sollte dann bei der Wahl des nächsten Partners umsichtiger sein.

Welche Schlussfolgerungen sind nun aus der Sondersitzung des Stadtrates zu ziehen?

1. Es muss künftig eine kontinuierliche Informierung des Stadtrates, und hier insbesondere des Bau und Verkehrsausschusses, über den Fortgang der Gewandhaussanierung und alle wichtigen damit in Zusammenhang stehenden Themen geben. Dies ist eine Bringschuld der Verwaltung, nicht erst wenn’s brennt.
2. Es muss ein wirksamer Mechanismus etabliert werden, der so tiefgreifende Zerwürf-nisse, wie sie insbesondere zwischen Projektsteuerer und Chefplaner offenbar bestanden, verhindert oder zügig einer Klärung und Entscheidung zuführt.
3. Es ist sicherzustellen, dass insbesondere das Hochbauamt seine Bauherrenfunktion ohne Abstriche sachgerecht ausübt. Inwieweit dazu strukturelle, ablauforganisatori-sche und oder personelle Veränderungen notwendig sind, muss unter Federführung der Baubürgermeisterin zügig geklärt werden.
4. Bauzeitverzug und Mehrkosten müssen so gering wie möglich gehalten werden. Das bedeutet auch, dass bis zur Neuvergabe der Planungsleistungen möglichst kein Stillstand auf der Baustelle herrscht.

Die Gewandhaussanierung ist kein Projekt von der Stange. Insofern sind Vergleiche mit dem Bau der Schwimmhalle in Schedewitz oder des Eckersbacher Stadions wenig aussagekräftig. Aber auch komplexe und schwierige Bauvorhaben lassen sich professionell steuern und umsetzen. Hier steckt die Stadt Zwickau offenbar noch immer in einem schmerzhaften Lernprozess.

 Nachlese Sonderstadtrat 2017-10-16.pdf


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