Stadtratsfraktion BfZ / GRÜNE

              Unsere Leidenschaft ist Zwickau

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer,

in wenigen Wochen wird die fünfjährige Amtszeit des gegenwärtigen Stadtrates Geschichte sein. Zwickau ist in dieser Zeit durch Höhen und Tiefen gegangen, insgesamt aber erneut ein Stück vorangekommen. Als nachweislich aktivste Ratsfraktion haben wir viele Entscheidungen mit beeinflusst oder sogar initiiert. Etliche unserer Zielsetzungen konnten wir ganz oder teilweise verwirklichen, bei anderen waren die Widerstände zu groß. Eine kleine Bilanz unserer Arbeit finden Sie ab Anfang April auf dieser Webseite.

Wir möchten unsere Arbeit natürlich gern fortsetzen. Notwendig dafür sind gute Wahlergebnisse sowohl für die Liste der BfZ als auch für die der GRÜNEN. Es konnten zahlreiche engagierte und kompetente Menschen dafür gewonnen werden, zu kandidieren. Derzeit läuft die Erarbeitung der Wahlprogramme. Die Schwerpunktsetzungen von BfZ und GRÜNEN werden sich natürlich ein Stück weit unterscheiden. Gemeinsam ist uns aber der Wille, Zwickau in jeder Hinsicht weiter voranzubringen und noch lebenswerter zu machen. Wir verstehen, dass derzeit viele Menschen mit Sorge in die Zukunft blicken. Aber diese bietet auch viele Chancen, und die wollen wir nutzen. Nur dadurch lassen sich Probleme lösen.

Bis zur Wahl, und natürlich auch danach, wird es viele Gelegenheiten geben, sich über unsere Arbeit und unsere Ziele zu informieren - online, auf der Straße und bei Veranstaltungen. Selbstverständlich sind sie herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.

Zwickau ist Ihr und unser Lebensmittelpunkt. Wir sollten uns mit Herz und Mut um ihn kümmern. Überlassen wir Zwickau keinesfalls Kräften, die lauthals Ängste schüren und einfache Lösungen verkünden. Sie bewirken nach jeglicher Erfahrung nichts außer Schaden.

Nehmen Sie bitte im kommenden Mai ihr Wahlrecht war. Prüfen Sie vorab genau, wem Sie Verantwortung für Zwickau übertragen wollen. Bürger für Zwickau und GRÜNE machen Ihnen gute Angebote. Aber nur SIE entscheiden.


September 2014

Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer

Sie haben uns, den gewählten Vertretern der BfZ und der GRÜNEN, für die aktuelle Legislaturperiode den Auftrag gegeben, im Zwickauer Stadtrat unser aller Zukunft mitzugestalten. Um diese Aufgabe optimal erfüllen zu können, haben wir uns zur Fraktion BfZ / GRÜNE zusammengeschlossen. Das war nicht nur sinnvoll, weil wir in den meisten kommunalpolitischen Zielsetzungen übereinstimmen. Wir konnten dadurch auch erreichen, dass wir in allen Ausschüssen des Rates und einigen weiteren wichtigen Gremien, wie Aufsichtsräten, vertreten sind.

Wie die praktische Arbeit schnell zeigte, ist die derzeitige Zusammensetzung der Fraktion und ihres Umfeldes ein Glücksfall. Die Fähigkeiten und Erfahrungen der Einzelnen ergänzen sich hervorragend, so dass die Fraktion insgesamt sehr produktiv und unter Beachtung der Mehrheitsverhältnisse auch erfolgreich arbeitet.

Unsere Aufgabe sehen wir, neben der Diskussion zahlreicher Verwaltungsvorlagen und der jährlichen Haushaltsplanung, vor allem in der Förderung der Weiterentwicklung Zwickaus als Oberzentrum. Das umfasst die Sanierung der städtischen Bausubstanz genau so, wie die Erhaltung der kulturellen Bedeutung des Theaters, die Belebung der Zwickauer City, die Verbesserung der Angebote für Jugendliche oder auch die Erhöhung der Attraktivität des Nahverkehrs. Diese und viele weitere Themen werden uns bis zum Ende der Wahlperiode intensiv beschäftigen.  

Wir wollen aber nicht unter uns bleiben und wichtige Entscheidungen im „stillen Kämmerlein“ vorbereiten. Lassen Sie uns vielmehr  gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Zwickau, die Zukunft der Stadt gestalten und auch schwierige Zeiten meistern!


Ihre Fraktion BfZ / Grüne in Zwickau

Neuigkeiten


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30.10.2018

Nachlese Stadtrat Oktober 2018

Fraktion BfZ/GRÜNE beantragt Beteiligungsportal für Bürgerinnen und Bürger
Sie haben eine gute Idee und wollen sie der Stadtverwaltung nahebringen? Sie möchten wissen, wann in ihrem Stadtteil die nächste Einwohnerversammlung ist? Sie wollen ihre Meinung zu einem städtischen Problem kundtun? Dann sollte das Internetportal der Stadt Zwickau die erste Anlaufstelle sein. Hier gibt es schon jetzt viele interessante Informationen und auch die Möglichkeit, die Verwaltung über Alltagsprobleme in Zwickau zu informieren. Allerdings: manches ist ganz schön versteckt und Anderes, wie die Möglichkeit der Problemdiskussion, noch gar nicht vorhanden. Das sollte sich ändern. Wir wollen, dass innerhalb des Internet-Auftritts der Stadt die Informationen und Kommunikationskanäle zu kommunalpolitischen Themen stärker gebündelt, erweitert und leichter zugänglich werden. Wir haben dazu ein Ausgangskonzept erarbeitet, dass nun in den zuständigen Ausschüssen beraten und weiterentwickelt werden wird.

Auseinandersetzung um Fundtiervertrag
In einer eigens anberaumten Ratssitzung wurde mehr als eine Stunde lang über ein Thema diskutiert, das eigentlich in die Kompetenz des Finanzausschusses fällt und dort auch behandelt wurde. Allerdings war die getroffene Entscheidung aus Sicht der Oberbürgermeisterin rechtswidrig, sodass sie Widerspruch einlegte und die Angelegenheit im Rat landete. Entscheidungsgegenstand war der Zuschlag für die zeitweise Unterbringung und Betreuung in Zwickau aufgegriffener Fundtiere. Diese Aufgabe hatte bislang das Tierheim Vielau wahrgenommen. Das wirtschaftlichste Angebot für die nächsten beiden Jahre legten aus Sicht der Verwaltung aber klar die Tierfreunde Röhrsdorf vor. In unserer Fraktion, deren Vertreter sich vor Ort auch ein Bild von den Unterbringungsbedingungen machten, wurde die Auffassung der Verwaltung uneingeschränkt geteilt. Mit knapper Mehrheit entschied sich der Finanzausschuss jedoch erneut für die Vielauer, was zum Veto der Oberbürgermeisterin führte. Im Vorfeld der Ratsentscheidung kämpften beide Bieter nochmals mit ungewöhnlicher Intensität öffentlich wie auch hinter den Kulissen um den Auftrag. In der Ratssitzung selbst spielten dann eher nebensächlich Aspekte die Hauptrolle. So wurde von LINKEN und AfD ins Feld geführt, dass in Röhrsdorf keine ausschreibungsgemäßen Unterbringungsmöglichkeiten für Reptilien existieren würden, die jedoch nur äußerst selten Aufnahme finden müssen. Nachdem dies entkräftet werden konnte, wartete AfD Fraktionschef Sven Itzek mit juristischen Spitzfindigkeiten auf, die auf eine intensive anwaltliche Beratung schließen lassen. Die Ratsmehrheit ließ sich davon jedoch nicht beeindrucken und kippte die Entscheidung des Finanzausschusses.
Es ist davon auszugehen, dass das Tierheim Vielau den Ratsbeschluss anfechten wird und vor die Vergabekammer zieht. Falls die, was nicht auszuschließen ist, ein juristisches Haar in der Suppe findet, könnte es zu einer Neuausschreibung kommen und das Tauziehen begänne von vorn.

Nachtrag 20.12.2018: Die Vergabekammer hat tatsächlich eine neue Ausschreibung des Fundtiervertrages empfohlen. Die Verwaltung hat angekündigt, diese Empfehlung zu entsprechen. Bis zu einer neuen Entscheidung werden die Zwickauer Fundtiere durch die Tierfreunde Röhrsdorf betreut.

Bernd Lutz Lange erhält Ehrenbürgerwürde
Beim Neujahrsempfang der Stadt Zwickau im kommenden Jahr wird nach mehrjähriger Pause wieder die Ehrenbürgerwürde verliehen. Diesmal geht sie an den in Löbau geborenen und in Zwickau aufgewachsenen Kabarettisten und Schriftsteller Bernd-Lutz Lange. In einigen seiner Bücher zeichnet er mit viel Humor ein genau beobachtetes Bild des Zwickauer Lebens in den 1950ger und 1960ger Jahren. 1965 zog er nach Leipzig, wo er bis heute lebt. Während der friedlichen Revolution 1989 spielte er in der Messestadt u. a. zusammen mit Kurt Masur eine herausragende Rolle. In seinen Büchern und Texten bringt Lange immer wieder auf unnachahmliche Weise das Wesen politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen auf den Punkt und setzt sie mit viel Humor in Beziehung zum Alltagsleben der Menschen. Daher ist es wohl kaum vermessen, sich schon jetzt auf seine Dankesrede am 10. Januar 2019 in der „Neuen Welt“ zu freuen.

Veränderte Geschäftsordnung für den Stadtrat beschlossen
Änderungen in der sächsischen Gemeindeordnung und die beschlossene Schaffung eines Jugendbeirats für die Stadt Zwickau veranlassen die Verwaltung eine Vorlage mit zahlreichen Veränderungen der Geschäftsordnung für den Zwickauer Stadtrat einzubringen. Unsere Fraktion hat die Gelegenheit genutzt um mit mehreren Zusatzanträgen weitere und sinnvoll erscheinende Änderungen an dem für die Stadtratsarbeit äußerst wichtigen Regelwerk vorzunehmen. u. A. wurde die Anzahl der möglichen Stellvertreter*innen in den Ausschüssen erhöht und die quorumslose Antragsberechtigung von Fraktionen aufgenommen.

HBK-Diagnostik GmbH wird gegründet
Zur Kostensenkung und Erweiterung der wirtschaftlichen Möglichkeiten eines Krankenhauses kann es im Einzelfall sinnvoll sein, periphere Bereiche auszugliedern und als eigene Gesellschaft zu betreiben. Das gilt in besonderem Maße für das Laborwesen, da hier eine besonders hohe Flexibilität und Entwicklungsfähigkeit gefordert wird, was einen hohen Kapitalbedarf nach sich zieht. Für ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, wie das HBK, ist ein leistungsfähiges Labor im Haus oder dessen unmittelbarer Nähe unverzichtbar. Mit der Bildung der HBK Diagnostik GmbH (HBK-D) versucht die Krankenhausleitung bei Erhaltung der räumlichen Verbindung mehrere Ziele zu erreichen. Dazu gehören
• die Möglichkeit zur Ausweitung des Leistungsangebots auf Bereiche, die durch das bisherige Institut für Laboratoriumsdiagnostik noch nicht betreut wurden, z. B. Pathologie und Gendiagnostik,
• rentierliche Bereitstellung von Dienstleistungen für Nachfrager außerhalb des HBK zwecks besserer Auslastung des technischen Equipments,
• perspektivische Einbeziehung eines privaten Partners in die Gesellschaft zwecks Verbreiterung der Kapitalbasis und Erwerb von Know-how
Negative Auswirkungen der Verselbstständigung des HBK-Labors sind derzeit nicht erkennbar. Die Sicherheit der dortigen Arbeitsplätze dürfte eher steigen. Auch unsere Fraktion hat der Verwaltungsvorlage zugestimmt.

Grünes Licht für Umbau des ehemaligen Schocken-Kaufhauses
Mehr als 20 Jahre dauern bereits die Bemühungen der Stadt, das weithin brachliegende ehemalige Schocken Kaufhaus und seine Nebengebäude wieder einer angemessenen Nutzung zuzuführen. Es soll sich von einem Schandfleck wieder in einen Anziehungspunkt der City verwandeln. Nun scheint dieses Ziel in greifbare Nähe zu rücken. Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit, das Vorhaben im „Programm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus (NPS) anzumelden. Vorgesehen ist nach der Sanierung eine Mischnutzung durch die Stadt Zwickau, den Freistaat Sachsen sowie Handelseinrichtungen. Im obersten Gebäudebereich soll Raum für großzügiges urbanes Wohnen geschaffen werden. Voraussetzung dafür, dass aus der Sache wirklich etwas wird, ist ein Eigentumsübergang der Immobilie von den Schocken-Erben an den Investor GP Papenburg GmbH. Hier ist man nach Angaben der Oberbürgermeisterin auf einem guten Weg.
Die Gesamtkosten der Maßnahme, incl. Objektankauf betragen 28.255.000 €. 6 Millionen € davon sollen über das Förderprogramm NPS aufgebracht werden. Der Eigenanteil der Stadt Zwickau an dieser Summe beträgt voraussichtlich ein Drittel, also 2 Millionen €. Die Stadt hofft, längerfristig einen Teil davon z. B. über günstige Mietkonditionen wieder zurückzugewinnen.
Natürlich sind die für dieses Projekt durch die Stadt aufzubringenden Mittel eine weitere erhebliche Belastung für den ohnehin schon angespannten Haushalt. Angesichts der realen Chance, den größten Hemmschuh für die Entwicklung des Zentrums endlich in einen Katalysator der Stadtentwicklung umzuwandeln, stimmte unsere Fraktion dem Vorhaben aber geschlossen zu.

Gebühren für Straßenreinigung steigen
Alle zwei Jahre werden die Straßenreinigungsgebühren neu kalkuliert. Im Ergebnis ergibt sich zumeist eine Erhöhung. So ist es auch diesmal. Die Gebühr für eine einmalige wöchentliche Reinigung steigt von 1,09 € auf 1,21 € jährlich. Die überdurchschnittliche Steigerung wird vor allem mit den hohen Tarifabschlüssen der letzten Jahre begründet. Mit der Satzungsänderung wird ein Kostendeckungsgrad von ca. 71 % erreicht.
LINKE beantragt Sozialticket
Inhaber des Zwickau-Passes und Wohngeldempfänger sollen nach den Vorstellungen der Einreicher die Abo-Monatskarte für den Zwickauer ÖPNV zum halben Preis erhalten können. Nach Berechnungen der Verwaltung würde das jährlich etwa 800.000 € kosten. DIE LINKE schätzt die Zahl derjenigen, die das Angebot wahrnehmen, auf ca. 2400. Dabei wurden Erfahrungen aus Leipzig und Dresden zugrunde gelegt. Aus unserer Sicht ist das Grundanliegen des Antrags, nämlich die Verbilligung der Nutzung des ÖPNV für finanzschwache Bürgerinnen und Bürger, begrüßenswert. Wegen der schwierigen Haushaltslage unserer Stadt erscheinen die Kosten dieser weiteren freiwilligen Leistung jedoch problematisch. Aus unserer Sicht gäbe es zweckdienliche Lösungen, als die bloße Übernahme des Dresdner Modells. Wir arbeiten derzeit an entsprechenden Vorschlägen und planen im kommenden Jahr eine Diskussion zum Thema Fortentwicklung freiwilliger städtische Leistungen anzustoßen. Eine Entscheidung über den vorliegenden Antrag muss noch vor der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 erfolgen. Damit es spätestens im Dezember zu rechnen.



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